Zolltarifnummer 4602.12.00.10.0: Korbmacherwaren und andere Waren, handgearbeitet

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Dekokranz Herbst, Art. Nr. 796761" mit einem Durchmesser von ca. 15,5 cm in drei verschiedenen Designs. Der Kranz besteht unmittelbar aus strangartig gedrehten und miteinander verwundenen, dünnen, biegsamen Rattanzweigen, der für einen zusätzlichen Halt mit einem Rattanzweig umwickelt ist (Flechtstoff im Sinne der Anm. 1 Kap. 46). Auf der Oberseite des Kranzes sind mit einem dünnen Metalldraht zwei Holzzuschnitte aus Sperrholz in Form von zwei Eichenblätter mit Früchten und einem Igel mit Apfel (alternativ entweder 1 x Apfel auf dem Rücken, 1 x kleiner Apfel in der Hand oder 1 x großer Apfel vor der Brust) angebracht. Weiterhin zieren zwei angeklebte, künstliche Blätter aus Spinnstoff die Schauseite des Kranzes. Als Aufhängevorrichtung ist die Ware mit einer Jutekordel ausgestattet. Der Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware wird hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand durch den Flechtstoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „andere Flechtstoffwaren aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, handgearbeitet“.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Natur-Hänger RATTAN-HERZ" um einen herzförmigen Zieranhänger mit einer Größe von ca. H 30 cm × B 26 cm × T 9 cm. Die Ware besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Metalldraht, welches mit biegsamen Rattanzweigen sowie mit weiteren pflanzlichen, grünen Streifen (beides Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwickelt ist. An der Oberseite der Ware ist eine Jutekordel als Aufhängeschlaufe angebracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Innerhalb der Flechtstoffe verleiht das Rattan im Hinblick auf den Umfang der Ware den Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Stern JOANA" um einen sternförmigen Ziergegenstand in vier unterschiedlichen Größen (ca. 15 cm x 15 cm x 6 cm, 20 cm x 20 cm x 8 cm, 30 cm x 30 cm x 10 cm, 40 cm x 40 cm x 12 cm). Die Ware besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Metalldraht, welches mit biegsamen, geweißten Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwickelt ist. An der Oberseite befindet sich ein Metallring zum Aufhängen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Herz KAJA" um einen herzförmigen Ziergegenstand in drei unterschiedlichen Größen (19,5 cm x 14 cm x 3 cm bzw. 25 cm x 19 cm x 3 cm bzw. 31 cm x 24 cm x 4 cm). Die Ware besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Metalldraht, welches mit biegsamen, mit einem weißen Farbanstrich versehenen Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwunden ist. An der Oberseite ist das Herz mit einer textilen Aufhängeschlaufe versehen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Herz NELE" um einen herzförmigen Ziergegenstand in zwei unterschiedlichen Größen (10 cm x 10 cm x 4 cm bzw. 15 cm x 15 cm x 6 cm). Die Ware besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Metalldraht, welches mit biegsamen Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwickelt ist. An der Oberseite befindet sich ein Metallring zum Aufhängen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Stern KYRA" um einen sternförmigen Ziergegenstand mit den Maßen ca. L 11,5 cm x B 11,5 cm x T 8 cm. Die Ware besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Metalldraht, welches mit biegsamen Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik umwickelt ist. An der Oberseite ist eine textile Aufhängeschlaufe befestigt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger NATUR HERZ" um eine Flechtstoffware in Form eines zierenden Herzes (H 15 x B 10 cm). Das Erzeugnis besteht unmittelbar aus dünnen, biegsamen Rattanstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die durch Wickeln und Ineinanderstecken um ein Grundgerüst aus Metalldraht in einem Flechtverfahren verarbeitet sind. Zur Erhöhung der Zierwirkung sind einige Rattanstreifen grün eingefärbt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Stern YASMIN" um einen sternförmigen Ziergegenstand in zwei unterschiedlichen Größen (ca. 25 cm x 25 cm x 3 cm bzw. 35 cm x 35 cm x 4 cm). Die Ware besteht aus mit einem weißen Farbanstrich versehenen Zweigen aus Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), welche zu einem formgebenden Grundgerüst zusammengefügt sind und dieses Gerüst in Flechttechnik umwinden. An der Oberseite ist ein Metallring mit einer textilen Aufhängeschlaufe befestigt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, aus Rattan, handgearbeitet“.