Customs tariff code 9504.40.00.00: Playing cards

Assortiment conditionné pour la vente au détail, de type coffret, comprenant : - un étui en bois non tropical (pin) servant également de plateau de jeu, dans le cadre du jeu de dames (pions inclus) ; - un lot de 2 verres pour le service de la table ou de la cuisine, transparents, non colorés, et dépourvus de pied. Ces verres ne sont pas en vitrocérame, ni en cristal de plomb, ni en verre trempé. Le verre est cueilli mécaniquement, obtenu par moulage, non taillé ou autrement décoré ; - un jeu de dominos ; - et un jeu de cartes. Dimensions du coffret : 21 x 21 x 13 cm. Contenance de chaque verre : 22 cl. Ce RTC ne comprend que le jeu de cartes, les autres produits font l'objet d'un classement séparé.

Spielkarten - aus bedrucktem Kartonpapier gefertigt - in den Abmessungen von ca. 8 , 9 x 6 , 3 cm - auf der Vorderseite mit einem Bild eines stilisierten Wesens sowie mit verschiedenen Eigenschaften des o. g. Wesens bedruckt; die Rückseite ist einheitlich mit einem Logo bedruckt - teilweise mit schillernden Elementen versehen - auf Grund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich für ein Kartenspiel bestimmt. Vier Spielkarten sind gemeinsam mit sechs Stickerbögen mit insgesamt 17 Bilddruckaufklebern und sechs Schriftzugaufklebern (siehe DEBTI-25540/26-2 und DEBTI-25540/26-3) in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Ebenso scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Aufkleber aus. Die Waren sind somit getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Diese Waren werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um Spielkarten, - aus bedrucktem Kartonpapier gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 8 , 9 x 6 , 3 cm, - auf der Vorderseite mit einem Bild eines stilisierten Wesens sowie mit verschiedenen Eigenschaften des o. g. Wesens bedruckt; die Rückseite ist einheitlich mit einem Logo bedruckt, - teilweise mit schillernden Elementen versehen, - aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Teil für ein Kartenspiel bestimmt. Die Spielkarten sind zu zwei Stück gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25652/26-1) in einer bedruckten Pappschachtel aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Spielkarten nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Spielkarten - aus bedrucktem Kartonpapier gefertigt - in den Abmessungen von ca. 8 , 9 x 6 , 3 cm - auf der Vorderseite mit einem Bild eines stilisierten Wesens sowie mit verschiedenen Eigenschaften des o. g. Wesens bedruckt; die Rückseite ist einheitlich mit einem Logo bedruckt - teilweise mit schillernden Elementen versehen - auf Grund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich für ein Kartenspiel bestimmt. Vier Spielkarten sind gemeinsam mit sechs Stickerbögen mit insgesamt 18 Bilddruckaufklebern und sechs Schriftzugaufklebern (siehe DEBTI-25539/26-2 und -3) in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Ebenso scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Aufkleber aus. Die Waren sind somit getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Diese Waren werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Spielkarten - aus bedrucktem Kartonpapier gefertigt - in den Abmessungen von ca. 8 , 9 x 6 , 3 cm - auf der Vorderseite mit einem Bild eines stilisierten Wesens sowie mit verschiedenen Eigenschaften des o. g. Wesens bedruckt; die Rückseite ist einheitlich mit einem Logo bedruckt - teilweise mit schillernden Elementen versehen - auf Grund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich für ein Kartenspiel bestimmt. Vier Spielkarten sind gemeinsam mit sechs Stickerbögen mit insgesamt 18 Bilddruckaufklebern und sechs Schriftzugaufklebern (siehe DEBTI-25541/26-2 und DEBTI-25541/26-3) in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Ebenso scheidet eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 auf Grund der Anzahl der Aufkleber aus. Die Waren sind somit getrennt nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Diese Waren werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um Spielkarten, - aus bedrucktem Kartonpapier gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 8 , 9 x 6 , 3 cm, - auf der Vorderseite mit einem Bild eines stilisierten Wesens sowie mit verschiedenen Eigenschaften des o. g. Wesens bedruckt; die Rückseite ist einheitlich mit einem Logo bedruckt, - teilweise mit schillernden Elementen versehen, - aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Teil für ein Kartenspiel bestimmt. Die Spielkarten sind zu zwei Stück gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25653/26-1) in einer bedruckten Pappschachtel aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Spielkarten nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um Spielkarten, - aus bedrucktem Kartonpapier gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 8 , 9 x 6 , 3 cm, - auf der Vorderseite mit einem Bild eines stilisierten Wesens sowie mit verschiedenen Eigenschaften des o. g. Wesens bedruckt; die Rückseite ist einheitlich mit einem Logo bedruckt, - teilweise mit schillernden Elementen versehen, - aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Teil für ein Kartenspiel bestimmt. Die Spielkarten sind zu zwei Stück gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25654/26-1) in einer bedruckten Pappschachtel aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Spielkarten nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um Spielkarten, - aus bedrucktem Kartonpapier gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 8 , 9 x 6 , 3 cm, - auf der Vorderseite mit einem Bild eines stilisierten Wesens sowie mit verschiedenen Eigenschaften des o. g. Wesens bedruckt; die Rückseite ist einheitlich mit einem Logo bedruckt, - teilweise mit schillernden Elementen versehen, - aufgrund der Gestaltung erkennbar hauptsächlich als Teil für ein Kartenspiel bestimmt. Die Spielkarten sind zu zwei Stück gemeinsam mit einem Spielzeug (DEBTI-25663/26-1) in einer bedruckten Pappschachtel aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Ebenso kommt eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 aufgrund der Anzahl der Spielkarten nicht in Betracht. Die Erzeugnisse sind somit nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" eingereiht.