Customs tariff code 9021.40.00.00: Hearing aids, excluding parts and accessories

Apparecchio acustico a conduzione aerea che supplisce ai difetti dell'udito di persone affette da ipocusia lieve e moderata. L'apparecchio acustico è costituito dalle seguenti componenti: microfoni integrati per ingresso ed uscita audio, scheda principale, batteria ricaricabile. Il dispositivo, utilizzato per assistere gli ipoudenti, è integrato all'interno di una montatura per occhiali (in particolare, all'interno delle stanghette). Il dispositivo presenta una componente elettronica che attraverso l'utilizzo della tecnologia Wi-Fi o Bluetooth si connette ad uno smart phone (o altro dispositivo elettronico in grado di connettersi tramite Wi-fi o Bluetooth), consentendo in tal modo di ricevere ed effettuare chiamate telefoniche.

Apparecchio acustico a conduzione aerea che supplisce ai difetti dell'udito di persone affette da ipocusia lieve e moderata. L'apparecchio acustico è costituito dalle seguenti componenti: microfoni integrati per ingresso ed uscita audio, scheda principale, batteria ricaricabile. Il dispositivo, utilizzato per assistere gli ipoudenti, è integrato all'interno di una montatura per occhiali (in particolare, all'interno delle stanghette). Attraverso l'utilizzo della tecnologia Wi-Fi o Bluetooth si connette ad uno smart phone (o altro dispositivo elettronico in grado di connettersi tramite Wi-fi o Bluetooth), consentendo in tal modo di ricevere ed effettuare chiamate telefoniche.

Sog. Hörbrille, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Eine "Hörbrille", in Form einer zusammengesetzten Ware aus einer Brille und einem in die Bügel integrierten unvollständigen Schwerhörigengerät, bestehend aus einem Brillengestell, das mit Korrektions- bzw. Sonnenschutzgläsern oder mit Gläsern ohne Funktion bestückt ist (Maße: Glasbreite: 54 mm, Stegbreite: 18 mm, Glashöhe: 42 mm, Gesamtbreite der Fassung: 129 mm, Bügellänge: 150 mm) und aus einem elektronischen Schwerhörigengerät aus Mikrofon, für Erwachsene mit leichtem bis mittlerem Hörverlust. Die Hörtechnologie bietet eine gezielte Sprachverstärkung und Umgebungsgeräuschreduzierung mit einer Frequenzbandbreite von 200Hz bis 5000Hz, die Steuerung und Kalibrierung erfolgt intuitiv per App auf einem Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das Hörgerät stellt den charakterbestimmenden Bestandteil der Ware dar aufgrund des Verwendungszwecks. Die Brille kann, muss aber nicht als Sehhilfe oder Schutzbrille dienen, abhängig von der individuellen Ausstattung, zudem bildet sie gleichzeitig den Tragkörper des Hörgeräts im Sinne der ErlKN Pos. 9021 (KN) RZ 11.0, wonach Hörhilfen auch in Form von Brillen als Schwerhörigengeräte erfasst werden 2. ein Ladegerät zum induktiven Aufladen der Batterien, 3. ein Mikrofaser-Reinigungstuch für die Brillengläser und 4. ein Brillenetui zur Aufbewahrung der Vorrichtung. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät" eingereiht.

Sog. Hörhilfe, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Hörverstärker (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit weichem Kunststoffaufsatz. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient zur Unterstützung des menschlichen Hörvermögens bei eingeschränkter Hörfähigkeit und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 40 dB. Dem Hörverstärker liegen eine Ersatzbatterie, drei Kunststoffaufsätze zur individuellen Anpassung an den Gehörgang und einer Gebrauchsanweisung bei. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht.

Hörverstärker, in Form einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Paar, im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Hörverstärkern, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit weichem Kunststoffaufsatz und - je drei weichen Kunststoffaufsätzen zur individuellen Anpassung an den Gehörgang sowie einer Gebrauchsanleitung, Trocknungskapseln und einer Reinigungsbürste. Die Ware wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 53 dB. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht.

Hörverstärker, in Form einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Hörverstärker, im Wesentlichen bestehend aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit welchem Kunststoffaufsatz und - zwei Batterien, drei weichen Kunststoffaufsätzen zur individuellen Anpassung an den Gehörgang sowie einer Gebrauchsanleitung. Die Ware wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 40 dB. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht.

Hörverstärker, sog. Hörhilfe, in Form einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Hörverstärker (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), im Wesentlichen bestehend aus einem hinter dem Ohr zu befestigenden, anatomisch geformten, ca. 40 x 40 x 12 mm großen und ca. 9 g schweren Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Batteriefach mit Batterie, Lautstärkeregler, Ein-/ Ausschalter und einem damit verbundenen Ohrpassstück mit weichem Kunststoffaufsatz. Dem Hörverstärker liegt eine Ersatzbatterie bei. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 40 dB. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht.

Digitale Hörhilfe, im Wesentlichen bestehend aus einer der Unterstützung des menschlichen Hörvermögens dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einem 2er Set Hörverstärker (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) zur beidseitigen Versorgung, im Wesentlichen bestehend aus zwei akkubetriebenen hinter dem Ohr zu befestigenden Geräten, jeweils aus einem anatomisch geformten Kunststoffgehäuse mit Mikrofon, Verstärker, Ni-MH Akku, Lautstärkeregler, Bedientasten, Fixierfaden, Ladekontakt und einem über einen Schallschlauch damit verbundenen Ohrstöpsel, zusammen mit nicht charakterbestimmendem Beipack (acht Ohrstöpsel in verschiedenen Größen und Bauformen zur individuellen Anpassung an den Gehörgang, einer Reinigungsbürste, einem Micro-USB Kabel, einer Gebrauchsanweisung sowie einem Ladegerät in Form einer zur dauerhaften Verwendung geeigneten runden Aufbewahrungsbox aus Kunststoff mit abnehmbarem Deckel und mit integrierter Powerbank, Mikro-USB-Anschluss, einer Aussparung für Ohrstöpsel, zwei Ladevertiefungen und LED-Ladeanzeigen) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Hörhilfe wird bei eingeschränkter Hörfähigkeit verwendet und ermöglicht eine Verstärkung aller Geräusche um max. 33 dB. Je nach Umgebungslautstärke kann aus zwei Hörprogrammen gewählt werden. Die Ware wird als "Schwerhörigengerät für Menschen" eingereiht.