Customs tariff code 9018.90.40.00: Diathermic apparatus

Ultraschall-Therapiegerät, in Form einer unvollständigen Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 23,8 / 13,8 / 9,5 cm (L/B/H) großen und ca. 1,0 kg schweren Gerät, mit einem Ein- und Ausschalter, einem Display (Konfigurationsbildschirm), einem Anschluss für das Netzkabel und einer Buchse für den Ultraschallkopf. Der Ultraschallkopf (1 und 3 MHz, 5 cm²) ist nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung (deshalb unvollständig). Äußere Form Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mit dem mitgelieferten Netzkabel an die Stromquelle angeschlossen und arbeitet mit ungepulstem oder gepulsten Schall bei Frequenzen von 1 oder 3 MHz. Es können verschiedene Programme und einzelne Parameter (z. B. Frequenz, Intensität, Dauer) eingestellt werden. Der Ultraschall wird in dem Ultraschallkopf erzeugt, der mit ständiger Bewegung über das Behandlungsgebiet bewegt wird. Die über den Schall eingebrachte Energie wird in Wärme umgewandelt. Das ausschließlich von geschultem medizinischen Personal zu bedienende Gerät dient der medizinischen Ultraschalltherapie von verschiedenen orthopädischen, traumatologischen und sportmedizinischen Indikationen, z. B. chronisch entzündlichen und degenerativen Erkrankungen des Stütz- und Bewegungsapparats (u.a. Epikondylopathie, Gelenkerkrankungen). Die Ware wird als "medizinisches Gerät für die Diathermie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9030 erfasst" eingereiht.

"Handstück", in Form eines ovalen Kunststoffgehäuses mit gelochter Ausstülpung zum Aufsetzen einer - je nach Behandlungsmethode und Einsatzbereich - kapazitiven oder resistiven Elektrode (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie mit fest verbundenem Elektrokabel mit Anschlussstück für ein medizinisches Gerät, das zur Schmerzbehandlung mittels Tiefenwärme durch hochfrequente Elektrotherapie (= Diathermie) bei akuten und chronischen Schmerzen eingesetzt wird. Hierbei wird durch den Einsatz einer weiteren dynamischen oder statischen Elektrode ein elektromagnetisches Feld erzeugt, wodurch eine Temperaturerhöhung des Gewebes erreicht wird. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar für ein medizinisches Diathermiegerät bestimmt" eingereiht.

"Elektroden dynamisch (resistiv/kapazitiv) oder statisch", Elektroden in verschiedenen Ausführungen, zum Anschluss an ein Handstück oder ein Elektrodenkabel für ein medizinisches Tiefenwärme (=Diathermie)-Therapiegerät: 1. dynamische (resistive/kapazitive) Elektrode: rund, Durchmesser: 30 mm, 50 mm oder 70 mm, zum Aufsetzen auf ein Handstück bestimmt, 2. statische Elektrode: rechteckig, als Mehrwegelektrode (Größe: 140 x 240 mm) oder als selbstklebende Einweg-Elektrode (Größe: 105 x 200 mm). Mittels des Geräts mit angeschlossenen Elektroden wird ein elektromagnetisches Feld erzeugt, das eine Temperaturerhöhung des Gewebes zur Folge hat. Die Methode dient der Behandlung akuter oder chronischer Schmerzen. Die dynamischen Elektroden werden dem Handstück des Geräts (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgesteckt. Die statische Elektrode wird an ein Elektrodenkabel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen. Die kapazitiven Elektroden werden zur Behandlung oberflächennaher Gewebestrukturen verwendet. Die resistiven Elektroden kommen bei der Behandlung tieferliegender Strukturen zum Einsatz. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Diathermiegerät bestimmt" eingereiht.

Diathermie-Therapiegerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, 322 x 234 x 135 mm (BxTxH) großen und 3,5 kg schweren Steuergerät, auf der Vorderseite mit TFT- Farbdisplay, 2 Drehknöpfen, seitlich mit SD-Karten-Einschub sowie einem über Kabel angeschlossenem Handstück mit einer darin einzusetzenden Elektrode (Größe S, M, L) sowie einer ebenfalls über Kabel angeschlossenen Common-Elektrode (funktionelle Einheit), auf der Rückseite u. a. mit Ein-/Ausschalter, Lüftungsöffnung und verschiedenen Anschlussbuchsen. Äußere Form Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät verwendet elektromagnetische Felder von 460 bzw. 540 KHz, um durch Wechselwirkung mit dem Gewebe eine Temperaturerhöhung zu erreichen. Der hochfrequente Strom dringt in Form von elektromagnetischer Energie in das Gewebe ein und wird dort in Wärme umgewandelt. Folgende Modi sind einstellbar: kapazitiv für oberflächliche Strukturen (z.B. Muskulatur) und resistiv für tiefer liegende Strukturen (z.B. Sehnen, Bänder). Zudem sind Betriebsart (gepulst/kontinuierlich), Therapiezeit + Intensität wählbar bzw. einstellbar. Das ausschließlich von geschultem medizinischen Personal wie Ärzten, Therapeuten oder Angehörigen medizinischer Berufe zu bedienende Gerät dient der äußerlichen Gewebeerwärmung mit dem Zweck der Gewebetemperaturerhöhung und der daraus resultierenden Verbesserung der Blutzirkulation im Behandlungsareal. Es dient der Behandlung von verschiedenen orthopädischen, traumatologischen Erkrankungen und sportmedizinischen Indikationen des muskuloskelettalen Systems (akut oder chronisch) mit dem Ziel der Linderung von Schmerzen oder Muskelverkrampfungen. Es liegen 2 Handstücke, 1 Elektroden-Set (Elektroden resistiv+ kapazitiv jeweils in 30, 50 und 70 mm, 1 Common-Elektrode 140 x 240 mm mit Elektrodenkabel, 2 selbstklebende Elektroden 105 x 200 mm), 1 Halterung Elektroden und Handstück, 1 Netzkabel, Kontaktgel und 1 Gebrauchsanleitung bei. Die Bestandteile sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "medizinisches Gerät für die Diathermie, nicht Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9030 ", eingereiht.

Een zogenoemde resectoscoop elektrode met –volgens opgave- onder meer de volgende kenmerken en eigenschappen: - bestemd voor elektro-chirurgische ingrepen en wordt bevestigd aan een resectoscoop; - een diathermische geleider in de vorm van een mes, een punt, een lus of een roller voor het snijden en/of cauteriseren van een laesie bij een medische ingreep; - vervaardigd van roestvrij staal en tungsten; - een mono- of bipolaire elektrode; - steriel verpakt; - voor eenmalig gebruik; - in diverse afmetingen. Het product is opgemaakt voor de verkoop in het klein en wordt individueel verpakt in een doos van 5 stuks.

A STERILE MEDICAL DEVICE FOR SINGLE USE IN THE FORM OF A KIT. IT IS FOR THE DELIVERY OF DIATHERMIC TREATMENT VIA A CAUTERY PENCIL. IT ALSO CONTAINS PERIPHERAL COMPONENTS TO THE SUPPORT THE PROCEDURE AND MANTAIN A STERILE FIELD. THIS INCLUDES A STERILE WRAP, KIDNEY DISHES, SHARPS PUNCTURE PROOF BOX, DISPOSAL BAGS AND THE CAUTERY PENCIL WITH TEFLON BLADE, BUTTON SWITCH AND HOLSTER.

A STERILE MEDICAL DEVICE FOR SINGLE USE IN THE FORM OF A KIT. IT IS FOR THE DELIVERY OF DIATHERMIC TREATMENT VIA SUCTION YANKAUER. IT ALSO CONTAINS PERIPHERAL COMPONENTS TO THE SUPPORT THE PROCEDURE. THIS INCLUDES A SHARPS PUNCTURE PROOF BOX, YELLOW WASTE BAG, SYRINGES WITH NEEDLES AND THE SUCTION YANKAUER WITH VC

A STERILE MEDICAL DEVICE FOR SINGLE USE IN THE FORM OF A KIT. IT IS FOR THE DELIVERY OF DIATHERMIC TREATMENT VIA A CAUTERY PENCIL. IT ALSO CONTAINS PERIPHERAL COMPONENTS TO THE SUPPORT THE PROCEDURE AND MANTAIN A STERILE FIELD. THIS INCLUDES BANDAGES, STERILE WRAP, SYRINGES WITH NEEDLES, BLADES, DISPOSAL BAGS AND THE CAUTERY PENCIL WITH BLADE AND SKIN STAPLER.