Customs tariff code 3926.40.00: Statuettes and other ornamental articles

Ouvrage divers en matière plastique (Plexiglas) de type trophée. Le produit se compose d'une plaque de plexiglas décorée et peut revêtir différentes formes selon sa référence.

Ouvrage composite majoritairement en matière plastique (Plexiglas) de type trophée. Le produit se compose d'une plaque de plexiglas décorée et insérée dans un encadrement en bois.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Solarstecker, bestehend aus einem Metallstab mit Erdspieß und acht an der Oberseite angebrachten, biegsamen Stäben aus mit schwarzem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 ummanteltem Metall, an deren Spitzen sich jeweils ein Kunststoffgehäuse mit einer warmweiß leuchtenden LED befindet. Auf die Leuchtdioden ist je eine transparente Zierfigur in Form eines stilisierten Schmetterlings (Abmessungen ca. 6 , 4 x 5 cm) aus Kunststoff aufgesteckt. Die Ware ist mit einem Solarmodul samt Helligkeitssensor und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Bei Einsetzen der Dunkelheit werden die Kunststoffaufsätze von innen heraus zusätzlich illuminiert. Eine Einreihung als Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht der Umgebungserhellung dienen und die integrierte Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Waren erhöht. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand z.B. im Garten- oder Terrassenbereich bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Waren. Der Gartenstecker ist noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht und wird zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoff, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Bei dem durch die Antragsangaben der Antragstellerin, Abbildungen und ergänzende Angaben veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines noch nicht zusammengesetzten Zierbrunnens. Die Zusammenstellung besteht aus einem quaderförmigen Brunnen (Maße ca. L 30 cm x B 30 cm x H 90 cm) aus Polyresin, einem Kunststoff (Harz) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit Füllstoffen (Gesteinspulver, Glasfasern) sowie einer Wasserspielpumpe, LED Beleuchtungselementen (Streifen und Spots), einem Netztrafo und einem Kabelverteiler. Die Bestandteile sind gemeinsam für den Verkauf aufgemacht. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang bestimmt der Brunnen den Charakter der Warenzusammenstellung. Der stoffliche Charakter des Brunnens wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt, der im Herstellungsprozess das Gießen der flüssigen Mischung und die Formgebung ermöglicht, die der fertigen Ware ihren dekorativen Charakter verleiht. Zudem wird durch ihn das Produkt wasserundurchlässig. Das enthaltene mineralische Pulver und die Glasfasern dienen lediglich als Füllstoff. Eine Einreihung des Brunnens in die Position 6810 als Ware aus Kunststein kommt nicht in Betracht, da die Nachahmung des Gesteins lediglich durch einen Farbauftrag hervorgerufen wird und die Oberfläche des Brunnens durch die mehrlagige Oberflächenbeschichtung nicht die für Gestein spezifische Oberfläche aufweist. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Dekorationsartikel für ein Aquarium in Form einer Nachbildung einer Tempelanlage mit Vegetation auf einer stilisierten Felsformation. Die Ware besteht aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitels 39 und einem mineralischen Füllstoff. Die ca. 220 mm x 120mm x 160 mm (L x B x H) große Ware dient als Ziergegenstand in Aquarien. Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung gegenüber dem Füllstoff den stofflichen Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände“.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Dekorationsartikel für ein Aquarium (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in Form einer Nachbildung einer Steinhöhle aus Polyresin, einem charakterverleihenden Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem mineralischen Füllstoff. Das spezifisch gefertigte, etwa 18 , 5 x 14 , 3 x 9 , 5 cm große Erzeugnis verfügt über zwei Öffnungen sowie diverse, unterwassertypische Applikationen (Steine, Algen). Die in einem Karton verpackte Ware wird zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen; Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen sogenannten Kugelstern-Kranz. Das sternförmig gearbeitete, etwa 42 , 5 x 41 , 5 x 5 , 7 cm große Erzeugnis besteht aus verschieden großen (2-4 cm), zusammengefügten, roten, silbernen und goldenen, metallisch glänzenden oder beglitterten Kugeln aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen; Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen sogenannten Kugelkranz. Das runde, im Durchmesser etwa 34 cm große Erzeugnis besteht aus verschieden großen (3-5 cm), zusammengefügten, roten und goldenen, metallisch glänzenden oder beglitterten Kugeln aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen; Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.