Zolltarifnummer 9506.91.90.00.0: Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der Ware um einen Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, - v-förmig bestehend aus zwei Flügelklappen und einem Hauptsattel aus Kunststoff sowie einer Federung aus unedlem Metall, - gefertigt aus Kunststoff, - in den Abmessungen von etwa 21 cm x 9 , 5 cm x 20 , 5 cm (L x H x B), - zur Kräftigung der Muskeln im Beckenboden-, Po-, Oberschenkel- und Brustbereich durch Zusammendrücken der Flügelklappen vorgesehen. Die Ware ist mit einer Bedienungsanleitung zusammen in einem bedruckten Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer als in den TARIC-Codes 9506 1110 00 bis 9506 9110 00 genannter Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine Ertüchtigung" eingereiht.

Bei den Waren handelt es sich um Zubehör für Nordic Walking-Stöcke in Form sog. Ersatzaufsätze, - in Form von Abdeckkappen in verschiedenen Ausführungen, - ca. 5 cm lang und ca. 5 cm hoch, - am unteren Ende abgeschrägt und profiliert gearbeitet, - am oberen Ende mit einer runden Öffnung zum Einstecken des Nordic Walking-Stocks versehen, - soll ein besseres Schwungverhalten gewährleisten, - stellt sich insbesondere aufgrund der Form und der Profilierung als erkennbares Zubehör für Nordic Walking-Stöcke dar und ist mithin kein Zubehör für Gehstöcke, - zu zehn bzw. vierzehn Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse stellen sich zolltarifrechtlich als "Zubehör für einen Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kap. 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Übungsgerät mit Systemen zum Einstellen verschiedener Belastungen" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben und eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Form eines zusammenklappbaren Trainingsbretts aus Kunststoff in den Abmessungen von ca. 114 cm x 47 cm x 3 cm als charakterbestimmender Bestandteil der mit einem Kurzzeitmesser (sog. Timer) zusammengesetzten Ware - zwei Liegestützgriffen - zwei Widerstandsbändern - zwei Schnallen - einem rechteckigen Polster. Die Liegestützgriffe sowie die Widerstandsbänder werden (ggf. alternativ) an dem Brett befestigt, welches so als Trainingsgerät für multifunktionales Ganzkörpertraining nutzbar ist und verschiedene Übungen für Arme, Schultern, Rücken, Bauch, Beine und Po ermöglicht. Das Polster dient als zusätzliche Auflagefläche für die Knie bei entsprechenden Übungen im Kniestand. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Trainingsbrett den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung in Form eines sog. Powerballs (auch: "Gyroball" oder "Spinball"), - annähernd kugelförmig, mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, - aus Kunststoff und unedlem Metall gefertigt, - aus einem Gehäuse und einer darin beweglich gelagerten, mit einer umlaufenden Rille versehenen und gelochten "Kugel" bestehend, die durch den Benutzer durch Körperkraft in eine rotierende Bewegung (bis zu 16.000 U/min) versetzt wird, wodurch eine entsprechende Zentrifugalkraft wirkt, - dient dem körperlichen Training der Hand- und Armmuskulatur. Der Powerball (charakterverleihend) ist gemeinsam mit einem ca. 38 cm langen Bindfaden (sog. Starterfaden) in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf verpackt (Warenzusammenstellung). Eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9506 9110 kommt nicht in Betracht, da kein Übungsgerät mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen vorliegt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, kein Übungsgerät mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Paar sog. Nordic-Walking Stöcke, - in verschiedenen Längen von 100 bis 135 cm, - lt. Antragsangaben aus Carbon und Fiberglas gefertigt, - mit vertikal verlaufenden Griffen aus Kunststoff sowie Kork mit ergonomisch geformten, verstell- und abnehmbaren Handschlaufen aus Spinnstoffen, -- die Schlaufen sind so einstellbar, dass die Stöcke fest am Handgelenk sitzen und beim erforderlichen Loslassen im Bewegungsablauf beim sog. "Nordic-Walking" nicht verloren gehen, - mit Stockspitzen aus unedlem Metall mit einer Abdeckkappe sowie einem Teller, - gemäß einer Anmerkung aus dem Kapitel 66 ausgewiesen (somit keine Ware der Pos. 6602), - paarweise mit einem Etikett aufgemacht und in einem bedruckten Polybeutel verpackt. Die Erzeugnisse werden als Paar genutzt und dienen bei der körperlichen Ertüchtigung dazu, den Körper ähnlich wie beim Skilanglauf nach vorne zu schieben. Die Gestaltung der Griffe stellt sich dabei als vertikale Verlängerung der Stöcke dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltartifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Übungsgeräte zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ringförmiges Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung in zwei unterschiedlichen Ausführungen - mit einem Kern aus Fiberglas, der mit einer weichen Antirutsch-Gummierung umhüllt ist - mit einem Durchmesser von ca. 27 bzw. 38 cm - mit zwei gepolsterten, halbschalenförmigen Halte- bzw. Druckvorrichtungen aus Schaumkunststoff - durch den flexiblen Kern lässt sich das Erzeugnis zusammendrücken oder dehnen und dient so dem Training verschiedener Muskelgruppen. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" einzureihen.

Bei dem vorliegenden und als "Reflexit Handgelenk- und Unterarmtrainer" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, - annähernd zylindrisch; bestehend aus zwei an einer Stange aus unedlem Metall befestigten Griffen aus Kunststoff, zwischen denen sich eine Feder aus unedlem Metall befindet, - ca. 30 cm lang und max. 6 cm breit, - in einem bedruckten Karton verpackt (lt. Antragsangaben). Das Gerät wird mit ausgestreckten Armen vor die Brust gehalten. Durch eine rotierende Bewegung der Hände an den Griffen wird die Hand- und Unterarmmuskulatur trainiert sowie das Handgelenk gestärkt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung bzw. Gymnastik, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

Bei dem durch Antragsangaben und eine Abbildung veranschaulichten und als sog. "9970542 Fitness Set 3 tlg" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - verschiedenen Ausrüstungsgegenständen für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, ohne System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen -- einem verstellbaren, frei beweglichen Springseil mit Griffstücken an den Enden, -- zwei annähernd u-förmigen Liegestützgriffen mit Standfüßen, -- einem zweirädrigen sog. Bauchmuskelroller mit seitlichen Handgriffen, -- die Ausrüstungsgegenstände dienen jeweils dem Training unterschiedlicher Muskelgruppen und der Kondition, - einem rechteckigen Kniepolster aus Kautschuk (lt. Antragsangaben NBR) mit abgerundeten Ecken, das bei der Verwendung des Bauchmuskelrollers als Unterlage für die Knie bestimmt ist, - einer Tragetasche zur Aufbewahrung. Im Hinblick auf die Anzahl, den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.