Zolltarifnummer 9504.30.90.00.0: Teile

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten ("Display-Modul CCM27H01-R RGB/DVI/DP") in Form einer Flüssigkristallanzeige in TFT-Technik (Auflösung: 1920 x 1080) mit einer Diagonalen von 27 Zoll, LED-Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik, Anschlüssen sowie gerätespezifischem Einbaurahmen aus unedlem Metall (Größe ca. 632,4 x 371 mm) mit rückwärtigen und seitlichen Befestigungsvorrichtungen. Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Auf Grund des spezifischen Form des Rahmens mit entsprechenden Befestigungsvorrichtungen und der nach ergänzenden Angaben kundenspezifisch abgestimmten Elektronik bzw. Anschluss- konfiguration stellt sich das Erzeugnis als ein Teil für Geldspielautomaten dar; es ist in einem Verkaufskarton verpackt. Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.

Bei der durch eine technische Zeichnung, Abbildungen sowie ergänzenden Angaben der Antragstellerin veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten (sog. OF-238WAD-001) in Form einer Flüssigkristallanzeige mit einer Diagonalen von 23,8 Zoll, LED-Hintergrundbeleuchtung und -konverter, Ansteuerkarte sowie gerätespezifischem Rahmen. Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Auf Grund des spezifischen Rahmens stellt sich das Anzeigeelement hauptsächlich als Teil für Geldspielautomaten dar. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.

Erkennbares Teil eines Geldspielautomaten in Form einer 19 ´´ Flüssigkristallanzeige mit aktiver Matrix und gerätespezifischem Rahmen und Elektronik. Eine Einreihung in die Pos 9013 bzw. 8531 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kap 95 sowohl vom Kap 85 als auch vom Kap 90 ausgenommen sind.

Erkennbares Teil eines Geldspielautomaten in Form einer 15 ´´ Flüssigkristallanzeige mit aktiver Matrix und gerätespezifischem Rahmen und Elektronik. Eine Einreihung in die Pos 9013 bzw. 8531 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kap 95 sowohl vom Kap 85 als auch vom Kap 90 ausgenommen sind.

Erkennbares Teil eines Geldspielautomaten in Form einer 17 ´´ Flüssigkristallanzeige mit aktiver Matrix und gerätespezifischem Rahmen und Elektronik. Eine Einreihung in die Pos 9013 bzw. 8531 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kap 95 sowohl vom Kap 85 als auch vom Kap 90 ausgenommen sind.