Zolltarifnummer 9018.90.75: Apparate und Geräte zur Nervenreizung

Sog. 2-Kanal Elektrostimulationsgerät zur Paresenbehandlung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Ein tragbarer, transkutaner, elektrischer Impulsgenerator zur Nervenreizung, der über Kabel und daran angeschlossene Flächenelektroden elektrische Energie in Form von nieder- oder mittelfrequenten Impulsen an den Körper abgibt (funktionelle Einheit). Zwei Kabel und vier Flächenelektroden, jeweils bestehend aus einer Schwammtasche (50 x 70 mm) und einer Silikon-Gummielektrode (48 x 68 mm), sowie vier Gurtbänder in zwei Größen sind beigefügt. Das Gerät besitzt eine TFT-Anzeige und wird über ein Tastenfeld mit 13 Tasten bedient, betrieben wird es mit einem 3,8 V Li-Ionen Akkumulator. Die funktionelle Einheit bildet den charakterbestimmenden Bestandteil im Hinblick auf den Verwendungszweck. 2. Ladeschale, Netzteil und USB-Ladekabel zum Aufladen des Akkumulators (funktionelle Einheit). Das Gerät wird zur medizinischen Nervenreizung bei der Behandlung von Paresen und Muskelatrophien sowie zur Prophylaxe von Dekubitus durch Stimulation motorischer Nerven (EMS) von Ärzten und anderem medizinischem Personal verwendet oder zur Anwendung durch den Patienten selbst vom Arzt verordnet. Es arbeitet mit medizinischen Programmen, die für die Anwendung durch oder unter der Anleitung von Therapeuten konzipiert sind, da sie medizinische Fachkenntnisse voraussetzen. Zudem ist das Gerät mit einem Therapiespeicher versehen sowie mit der Option für "User Programme", die individuell durch Therapeuten erstellt werden können. Alle Bestandteile sind mit Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht.

Sog. 2-Kanal Elektrostimulationsgerät zur Muskelstimulation, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Ein tragbarer, transkutaner, elektrischer Impulsgenerator zur Stimulation motorischer und sensibler Nerven, der über Kabel und daran angeschlossene Klebeelektroden elektrische Energie in Form von nieder- oder mittelfrequenten Impulsen an den Körper abgibt (funktionelle Einheit). Zwei Kabel und je 4 Elektroden in 3 Größen sind beigefügt. Das Gerät besitzt eine TFT-Anzeige und wird über ein Tastenfeld mit 13 Tasten bedient, betrieben wird es mit einem 3,8 V Li-Ionen Akkumulator. Die funktionelle Einheit bildet den charakterbestimmenden Bestandteil im Hinblick auf den Verwendungszweck. 2. Ladeschale, Netzteil und USB-Ladekabel zum Aufladen des Akkumulators (funktionelle Einheit). Das Gerät wird zur medizinischen Nervenreizung bei der Behandlung von Muskelschmerzen (Programe 5 - 7) sowie zur Behandlung von Muskelatrophien, Paresen oder Muskelspastik durch Stimulation motorischer Nerven und sensibler Nerven von Ärzten und anderem medizinischem Personal verwendet oder zur Anwendung durch den Patienten selbst vom Arzt verordnet, die Kosten können zu diesem Zweck von Krankenkassen erstattet werden. Zudem ist das Gerät mit einem Therapiespeicher versehen sowie mit der Option für "User Programme", die individuell durch Therapeuten erstellt werden können. Alle Bestandteile sind mit Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht.

2-Kanal-Elektrostimulations-Gerät, Gerät zur transkutanen Nerven- und Muskelstimulation zur Behandlung von Schmerzzuständen bzw. zur Regenerierung atrophierter Muskeln, im Wesentlichen bestehend aus einer funktionellen Einheit aus einem mit vier beiliegenden 1,5-V-Batterien LR03 Micro (AAA) batteriebetriebenen Impulsgenerator im Kunststoffgehäuse, Größe ca. 140 mm × 64 mm × 28 mm, Gewicht 96 g ohne Batterie, mit Bedienelementen, u. a. zum Ein-/Ausschalten, zum Auswählen der Behandlungsprogramme, mit LED-Display, mit je einer Buchse für die beiliegenden Elektrodenkabel (Kanal 1 bzw. 2), an die zwei quadratische Selbstklebeelektroden (50 x 50 mm) angeschlossen werden, sowie mit Gürtelclip an der Rückseite. Das Gerät wird zur medizinischen Nervenreizung bei der Behandlung verschiedener Schmerzzustände durch Reizung sensibler Nerven (TENS) sowie zur Behandlung von Muskelatrophien durch Stimulation motorischer Nerven (EMS) von Ärzten und anderem medizinischem Personal verwendet oder zur Anwendung durch den Patienten selbst vom Arzt verordnet, die Kosten können zu diesem Zweck von Krankenkassen erstattet werden. Zudem sind Geräte ab Serie C mit einem Anwendungszeitenspeicher für 90 Behandlungen sowie mit drei Programmen für die ausschließliche Anwendung durch Therapeuten ausgestattet. Die funktionelle Einheit ist mit Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht.

Sog. Stimulationshandschuhe bzw. -socken, in Form eines Handschuh- bzw. Sockenpaars aus Spinnstoffen mit leitfähigem Material (Polyester, Elastan, Polyurethan, mit eingewebten Silberfäden), mit jeweils einer am Bündchen mittels Druckknopf befestigten Druckknopfadapter mit elektrischem Anschlussstück. Die Stimulationshandschuhe bzw. -socken werden in angefeuchtetem Zustand über die Hände bzw. Füße gestreift und mittels des Druckknopfadapters an ein medizinisches Nervenreizgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen. Sie sollen so zur elektromedizinischen Behandlung nach Vorgabe des verordnenden Arztes bei Schmerzen, Missempfindungen, Schwellungen oder Durchblutungsstörungen aufgrund von Polyneuropathie, Karpaltunnelsyndrom, Rheuma oder Arthritis verwendet werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teile, erkennbar hauptsächlich für medizinische Nervenreizgeräte bestimmt" eingereiht.

Vaginal-und Anal/Rektalelektroden zur Behandlung von Inkontinenz, in Form von zapfenförmigen Sonden in drei Ausführungen und unterschiedlicher Größe. Zwei Modelle der Vaginal- und der Rektalelektroden haben einen Sondenkörper aus ABS-Kunststoff mit zwei metallischen Elektrodenringen, ein Modell besteht aus Silikon mit zwei leitenden Feldern aus schwarzem Silikon und vergoldetem Edelstahl im Inneren. Alle Modelle sind mit einem Kabel zum Anschluss an ein medizinisches Nervenreizgerät zur Therapie von Inkontinenz und Beckenbodenschwäche ausgestattet. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für medizinische Nervenreizgeräte bestimmt" eingereiht.

Sog. Elektrotherapiegerät für Kliniken, Praxis und Heimanwendung, 2-Kanal Mittelfrequenzgenerator zur Behandlung von Schmerzen, Inkontinenz, für Muskeltraining und Muskelerhalt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: - Eine funktionelle Einheit aus einem mit Li-Ionen-Akkumulator betriebenen Impulsgenerator im Kunststoffgehäuse, Größe ca. 6,5 x 22 x 17 cm, Gewicht 830 g, mit Bedienelementen u. a. zum Ein-/Ausschalten, zum Einstellen der Intensität (Impulsstärke), mit 2 LED-Anzeigen und einem Display, mit Netzteil- und USB-Anschlussbuchse sowie je einer Buchse für ein Elektrodenkabel (Kanal 1 bzw. 2), an den zwei rechteckige Selbstklebeelektroden (5 x 9 cm) über zwei 1,5 m lange Elektrodenkabel mit Anschlussstücken (rot + blau) angeschlossen werden. Die funktionelle Einheit bestimmt den Charakter im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck. - Ein Netzteil zum Aufladen des Akkumulators und - vier alternativ verwendbare, quadratische (5 x 5 cm) Selbstklebeelektroden. Die medizinischen Indikationen (TENS- und Inkontinenzbehandlung sowie ggfs. EMS-Atrophie-Behandlung) überwiegen und stellen die Hauptfunktion des Geräts dar, das grundsätzlich qualitativ zur Verwendung im Rahmen einer klinischen oder ärztlich betreuten ambulanten Therapie geeignet ist, das von Ärzten verordnet werden kann und dessen Kosten dann von Krankenkassen erstattet werden. Ist letzteres der Fall, ist eine ärztliche Einweisung bzw. Behandlungsanleitung vorgeschrieben. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Koffer verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 10 bis 9018 50 genannt, medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht.

Elektrischer Nadelstimulator zur Elektroakupunktur, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem wahlweise mit Batterien oder einem Netzstecker zu betreibenden Stimulator in einem rechteckigen Gehäuse (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), Maße: 175 x 113 x 45 mm, mit Display zur Anzeige des Batteriestatus, der Programmnummer und -laufzeit sowie der Intensität der Kanäle 1 bis 4, mit verschiedenen Tasten für die Programmwahl und Pfeiltasten für die Kanäle und einem Ein-/Aus-Taster auf der Oberseite sowie vier Anschlussbuchsen für die Kabel mit Krokodilklemmen für die Kanäle 1 bis 4 und einer Anschlussbuchse für das Netzteil an der kurzen Seite des Gerätes. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Es liegen ein Steckernetzteil, ein 4er Pack Batterien und vier Kabel verschiedenen Typs und unterschiedlicher Farbe (weiß, rot, gelb, grau) mit Krokodilklemmen bei. Zur Behandlung werden die Akupunkturnadeln (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) auf die ausgewählten Punkte gesetzt und mit Hilfe der Krokodilklemmen mit dem Elektrostimulator verbunden. Die behandelten Akupunkturpunkte werden so zusätzlich zu den Akupunkturnadeln auch durch elektrische Impulse stimuliert. Der 4-Kanal-Nadelstimulator dient der elektrischen Nadelstimulation (Nervenreizbehandlung mittels Rechteckpuls zur Schmerzbehandlung) durch Ärzte bzw. medizinisches Fachpersonal. Vier Kanäle und 37 Programme erlauben eine gleichzeitige Therapie mit bis zu acht Akupunkturnadeln, wobei jeder Kanal einzeln in der Stromstärke regelbar ist. Die vier Kanäle sind paarweise zusammengefasst (1+2, 3+4) und können dadurch mit zwei unterschiedlichen Therapie-Programmen zur gleichen Zeit betrieben werden. Die Intensität (Stromstärke) ist für jeden Kanal (Nadelpaar) individuell regelbar. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Gerät zur Nervenreizung, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9060 erfasst" eingereiht.

Vaginalne in rektalne (analne) elektrode, izdelane iz ergonomsko oblikovanih nastavkov iz plastične mase, na katere je pritrjen vsaj en električno prevodni kovinski del, ki deluje kot elektroda. Iz nastavka je izpeljana žica z dvema priključkoma za povezavo z elektro stimulatorjem. Uporabljajo se izključno z električnim stimulatorjem (EMS) za zdravljenje inkontinence blata in urina ter predstavljajo del medicinske naprave. Namenjene so osebni medicinski uporabi (za večkratno uporabo pri enem pacientu).