Zolltarifnummer 8481.80.69.99.0: Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, andere :, andere

Duschkopf (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Handbrause mit rundem Brausekopf mit Wasseraustrittsöffnungen und mittels Wasserdruck angetriebenem Turbinenrad, im Griff eingelegter Filterpatrone, Anschlussgewinde sowie einem Betätigungselement für Stopp- und Druckregelung (Schieber). - ohne Verstellmöglichkeit für die Wasserstrahlart, - zur Verwendung als Handbrause, zum Filtern des Wassers sowie zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassermenge. Die Armatur bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, keine Ware der Codenummern 8481 1000 00 0 bis 8481 8069 60 0 (zusammengesetzte Ware aus Duschkopf, Filter und charakterbestimmendem Schieber)"

Sog. Energiesparer, - in Form eines Absperrventils mit Schieberegler aus verchromtem Messing mit beidseitigen Gewindeanschlüssen und einem Betätigungsknopf. - zur Montage an einem Brauseschlauch, zur Regelung des Wasserdurchflusses. "Armatur für Schlauchleitungschieber, nicht von den Codenummern 8481 8061 00 0 bis 8481 8069 60 0 erfasst - sog. Energiesparer"

Bei dem als "Gießstab mit Teleskopstange aus Aluminium, NAN 3297155" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus - einem ausziehbaren Rohr aus Metall mit aufgesetztem Brausekopf, der mit verstellbaren Wasserauslassöffnungen versehen ist und - einem Handgriff, der mit einem Schieber versehen ist, der nach Anschluss eines Wasserschlauchs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dem Öffnen, Schließen und Regeln des Wasserdurchflusses dient (charakterverleihend in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung). Die Ware dient dem Bewässern von Pflanzen im Garten. Die Ware wird als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht von den Unterpositionen 8481 1005 bis 8481 8059 erfasst, aus Kunststoff, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, kein Vier-Wege-Umschaltventil" eingereiht.

Bei der Ware handelt es ich um einen sog. Muffenschieber, Artikelnummer 27350 3, in einem Messinggehäuse, mit beidseitigen 1"-Innengewinde-Anschlüsse und mit einem angebauten Handrad zur Betätigung. Sie ist zum Einbau in Rohrleitungen und dort zum Absperren dieser Rohrleitungen ( z.B. in Heizungsinstallationen) bestimmt. Die Ware ist als "Schieber, nicht von den Unterpositionen 8481 10 bis 8481 8069 60 erfasst" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um einen sog. Muffenschieber (einteilig) aus Messing, mit nicht-steigender Spindel und einem Handrad aus Stahl. Der Artikel ist beidseitig mit 18-mm-Lötanschlüssen versehen und zum Einbau in Strangleitungen von Zentralheizungsanlagen bestimmt. Dort dient der Muffenschieber zum Absperren einzelner Teilabschnitte dieser Anlagen. Die Ware ist als "Armatur für Rohrleitungen, nicht von Unterpositionen 8481 10 bis 8481 8069 60 erfasst, Absperrschieber" einzureihen.

Sog. Absperrschieber aus Messing, mit einem Handrad aus rot lackiertem Metall und beidseitigen 1/2"-Gewindeanschlüssen, nicht steigende Bauweise, für den Einbau in Rohrleitungen. Die Ware ist als "Armatur für Rohrleitungen, nicht von den Unterpositionen 8481 10 bis 8481 8069 60 erfasst, Absperrschieber" einzureihen.

Bei dem sog. "T-Verbinder mit Ventil, Art. 8039" handelt es sich um ein transparentes Ventil aus Kunststoff in Form eines Schiebers, Durchmesser Öffnung 5 mm. Die Ware wird in Aquarien genutzt, um Sauerstoff in das Aquarium abzugeben. An das Ventil wird eine Luftpumpe mittels Schlauch (keine Gegenstände der vZTA) angeschlossen. Durch manuelles auf- oder zudrehen des Ventils wird die durchströmende Luftmenge reguliert. An einen weiteren Anschluss lässt sich ein Ausströmer anschließen. Das Ventil ist auf einer beschrifteten Pappkarte aufgeblistert. Die Ware ist als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht von den Unterpos. 8481 10 bis 8481 8059 erfasst, Schieber, aus Kunststoff, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von der Unterposition 8481 8069 60 erfasst " einzureihen.

Bei dem sog. "Kreuzverbinder mit Ventil, Art. 8040" handelt es sich um ein transparentes Ventil aus Kunststoff in Form eines Schiebers, Durchmesser Öffnung 5 mm. Die Ware wird in Aquarien genutzt, um Sauerstoff in das Aquarium abzugeben. An das Ventil wird eine Luftpumpe mittels Schlauch (keine Gegenstände der vZTA) angeschlossen. Durch manuelles auf- oder zudrehen des Ventils wird die durchströmende Luftmenge reguliert. An die weiteren zwei Anschlüsse lassen sich Ausströmer anschließen. Das Ventil ist auf einer beschrifteten Pappkarte aufgeblistert. Die Ware ist als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht von den Unterpos. 8481 10 bis 8481 8059 erfasst, Schieber, aus Kunststoff, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von der Unterposition 8481 8069 60 erfasst " einzureihen.