Zolltarifnummer 8473.40.80: Teile und Zubehör, andere

Bei den als Referenzpapier bezeichneten und durch Warenmuster veranschaulichten Waren handelt es sich um Erzeugnisse in verschiedenen Ausführungen, jeweils im Wesentlichen bestehend aus in etwa rechteckig zugeschnittenen, spezifisch geformten flachen Erzeugnissen, mit verschiedenen Aussparungen und Abstufungen an den Enden/Seiten und verschiedenen Löchern und Aussparungen über die Fläche verteilt. Die Erzeugnisse bestehen aus beschichtetem Papier sowie Kunststoff und sind spezifisch hergerichtet zur Kalibrierung von Banknotenlesegeräten. Sie dienen demnach als erkennbares Zubehör, da sie in bestimmten Abständen die optischen Sensoren neu kalibrieren und die Banknotenlesegeräte dadurch zur weiteren Ausführung der Banknotenaufnahme geeignet machen. Die Waren werden als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8472 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Büromaschinenteil, sog. Ersatzklinge/-messer, in Form eines annähernd rechteckigen Blechzuschnittes mit den Abmessungen von etwa 62 x 9mm bzw. 26 x 9 mm. Das Erzeugnis weist eine spezifisch geformte Kopfseite und an einer Längsseite eine gezahnte Kante auf. Es wird in Klebeband-Tischabrollern eingesetzt und dient dort als Abreißkante. Die Ware wird als "Teil für Maschinen und Apparate der Position 8472, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als "Schneidwerk" für Büroaktenvernichter bezeichneten Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Erzeugnis, im Wesentlichen bestehend aus einem vormontierten Schneidwerk, welches aus zwei ineinanderlaufenden spiralförmigen Metallteilen besteht, die zusammen in einem Gehäuse aus unedlem Metall mit verschiedenen Schrauben und Bolzen verbaut sind und an den Außenseiten mit Zahnrädern, einem Magneten und einer Zugfeder versehen sind. Die Ware wird als erkennbares Teil in Aktenvernichtern eingesetzt und dient dort dem direkten Zerkleinern des Papieres. Die Ware ist als "Teil für Maschinen und Apparate der Position 8472, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als "Schneidwerk mit Motor" für Büroaktenvernichter bezeichneten Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Erzeugnis, im Wesentlichen bestehend aus einem vormontierten Schneidwerk, welches aus zwei ineinanderlaufenden spiralförmigen Metallteilen besteht, die zusammen in einem Gehäuse aus unedlem Metall mit verschiedenen Schrauben und Bolzen verbaut sind, Antriebsmechanik und einem Elektromotor mit einem mehrpoligen Anschlusskabel. Die Ware wird als erkennbares Teil in Aktenvernichtern eingesetzt und dient dort dem direkten Zerkleinern des Papieres. Die Ware ist als "Teil für Maschinen und Apparate der Position 8472, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" einzureihen.

Bei der als Getriebeabdeckung für Aktenvernichter bezeichneten Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, in etwa trapezförmiges Spritzguss-Kunststoffteil, welches mit verschiedenen Bohrlöchern, Aussparungen und kreisrunden Einkerbungen versehen ist. Die Ware wird als erkennbares Ersatzteil in das Schneidwerk von Aktenvernichtern eingesetzt und dient dort am äußeren Ende des Getriebes dem Schutz und Abdeckung des Getriebes sowie zur Aufnahme von Zahnrädern. Das Erzeugnis wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8472 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als "CD-Sack mit Rahmen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein optionales Zubehör für Aktenvernichter, im Wesentlichen bestehend aus je einem nach technischer Zeichnung gefertigten metallischen Rahmen aus Stahl und je einem in etwa quaderförmigen Sack aus Polyester. Beide Erzeugnisse können zusammen nachträglich in elektrische Aktenvernichter eingebaut werden und dienen dort dem Auffangen von Kunststoffschnipseln von geschredderten CD's. Aufgrund der spezifischen Abmessungen für verschiedene Produkte dieser Art, stellen sich die beiden Waren zusammen als erkennbares Zubehör für Aktenvernichter dar, da diese den Anwendungsbereich der Hauptware erweitern, indem die Kunststoffschnipsel von CD's getrennt zu den Papierschnipseln von Dokumenten aufgefangen werden können. Die Waren werden als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8472 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 3 Abbildungen

Kassetten-Modul, sog. CashBox für eine Banknotenbearbeitungsmaschine, - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, in etwa quaderförmigen schwarzem Gehäuse mit einem blauen, aufklappbaren Deckel an der Seite, - mit verschiedenen Einprägungen und jeweils zwei runden Metallteilen an den Seiten, - innen mit einem Hohlraum und einem Federmechanismus ausgestattet, - in unterschiedlichen Ausführungen für verschiedene Modelle verfügbar, - dient als erkennbares Zubehör (Cashbox) für Banknotengeräte zur Aufbewahrung von Banknoten. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8472 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 3 Abbildungen

Kassettenmodul, sog. Wertschutzschrank, im Wesentlichen bestehend aus einem 434,6 x 772,6 x 874,6 mm großen Gehäuse aus Metall mit zum Teil mit Beton gefüllten Doppelwänden sowie spezifischen Aussparungen und Lochungen. Das 486,61 kg schwere Erzeugnis dient zu der Aufnahme und dem Schutz der Geldkassetten, des Geldverarbeitungsmechanismus und der Steuerung in Geldautomaten. Es ist erkennbar hauptsächlich zur Verwendung als Teil eines automatischen Banknotenausgabegerätes (Ware der Position 8472) bestimmt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8472 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht.