Zolltarifnummer 8413.50.69: Flüssigkeitspumpen, andere, Kolbenpumpen, andere

Een pompinstallatie met -volgens opgave- de volgende kenmerken en eigenschappen: - om in een café bier te leveren vanuit een transporttank die op een vrachtwagen of in een bestelbus staat; - voor het overpompen van bier van één tank naar een andere tank; - een frame van onedel metaal geschikt om met een vorkheftruck te worden verplaatst; - een elektrisch aangedreven zuigercompressor; - een handmatig aangedreven haspel met een slang met een koppeling; - op het frame kan een tank met een inhoud van 500 liter worden geplaatst; - werkt door middel van drukverschillen; - de slang heeft een lengte van 60 meter; - afmetingen van 2040 x 1140 x 695 mm en een gewicht van 370 kg.

Flüssigkeits-Kolbenpumpen für die Chromatographie - in Form einer oszillierenden Verdrängerpumpe mit einem oder zwei Pumpenköpfen, Kolben, Hinterkolbenspülung, in einem quaderförmigen Gehäuse, mit integrierter Steuerelektronik, Drucksensor mit integrierter Filterkartusche, auch mit Mischkammer, mit integriertem Entgaser in unterschiedlichen Ausführung (Abbildung siehe Anlage), - in drei verschiedenen Gerätevarianten (isokratisch, binär und quaternär), - zur Verwendung in einem Hochleistungsflüssigkeitschromatograph, zum Einsatz für chromato- grafische Anwendungen im Labor, - zum Fördern von Flüssigkeiten (Lösungsmittel) sowie zum Trennen der gelösten Gase aus dem Lösungsmittel. Die Flüssigkeitspumpe übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8413 1100 bis 8413 5061 (Kombination aus Flüssigkeitspumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Entgaser) - sog. HPLC-Pumpe"

Sog. Abschmiergerät - aus einer pneumatisch zu betätigenden Kolbenpumpe mit angebrachtem Hochdruckabschmierschlauch mit Hochdruckabschmierpistole, zusammengesetzt mit einem Fahrwagen (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme eines Fetteimers, um mittels Kolbenpumpe den Schmierstoff über die Abschmierpistole abzugeben. Die Kolbenpumpe bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Flüssigkeitspumpen, Kolbenpumpe, keine Hydropumpe (zusammengesetzte Ware aus Kolbenpumpe -charakterbestimmend- und Fahrwagen) - sog. Abschmiergerät"

Sog. Wasserpumpe - in Form eines Pumpenaggregats aus einer Kolbenpumpe mit Kolben- und Kolben- schaft aus unedlem Metall, Keramik-Zylinderrohr, Kurbelwelle, Ventil- und Dichtungssystem, in einem spezifisch geformten Pumpengehäuse mit Ansaug- und Austrittsanschluss, angebautem Benzin-Antriebsmotor mit Reduktions-Getriebe, in einem Transport-Gestell (Abbildung siehe Anlage), - zum Ansaugen und Abgeben von Wasser für Spül-/Verdrängungs- und Kühlanwendungen, z. B. auf Bau- oder Bohrstellen, - in einer gemeinsamen Verkaufseinheit mit Saug- und Förderschlauch. Das Pumpenaggregat (Kolbenpumpe) bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8413 5020 bis 8413 5061 (Warenzusammenstellung aus Kolbenpumpe -charakterbestimmend- und Schläuchen) - sog. Wasserpumpe"

Kolbenpumpe, - in einem spezifisch geformten Gehäuse mit Ansaug- und Austrittsanschluss sowie angebautem Benzin- Antriebsmotor in einem Transportgestell (Abbildung siehe Anlage), - zum Ansaugen und Abgeben von Pflanzenschutzmittel nach Anschluss eines Spritzschlauches sowie einer Spritzlanze (nicht Gegenstand dieser vZTA), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Ansaugschlauch und Rücklaufschlauch (Beipack). Die Kolbenpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, keine Ware der Unterposition (KN) 8413 4020 bis 8413 5061 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Kolbenpumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - Kolbenpumpe"

Kühlmittelschmierpumpe für Dentalfrässystem (nicht Gegenstand dieser VZTA) zum Kühlen der Werkzeuge und Werkstücke, im Wesentlichen bestehend aus einer Membranpumpe, Kühlmittelschmierbehälter und Filtern in einem gemeinsamen quaderförmigen Gehäuse. (Angaben laut Antragsteller)

Insulinpumpe - aus einem zylinderförmigen Pumpengehäuse aus Aluminium, mit innenliegendem Kolben, Flachläufermotor mit einer Abgabeleistung von max. 0,2 Watt und integriertem Getriebe, - zum Abgeben von Insulin an Diabetespatienten in regelmäßigen Abständen, zum Tragen am Körper. "Flüssigkeitspumpen, andere oszillierende Verdrängerpumpen, andere als Hydroaggregate und Dosierpumppen, Kolbenpumpen, andere als Hydropumpen - sog. Insulinpumpen"

Flüssigkeitspumpe - aus einem Pumpenzylinder mit verriegelbarem Kolben, drehbarem Handgriff und Arretierungshalter, fest ange- schlossenem Verbindungsschlauch und einer fest installierter Druckanzeige (Manometer) mit einem Messbereich bis 15 bar, Skalierung auch in PSI, aus Kunststoff (Abbildung siehe Anlage), - zur Durchführung von Ballondilatationsverfahren zum Aufblasen eines Ballons mit flüssigen Aufblasmedien im Gastrointestinaltrakt, Überwachung des Drucks im Ballon und zum Ablassen des Ballons, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Verbindungsschlauch) in einer gemeinsamen Verkaufsum- schließung. Die Flüssigkeitspumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, Kolbenpumpe, keine Hydropumpe (zusammengesetzte Ware aus Flüssigkeitspumpe -charakterbestimmend- und Druckanzeige) in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack - sog. Einmal-Dilatationsinstrument"