Zolltarifnummer 6306.12.00: Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, aus synthetischen Chemiefasern

Markise, sog. Schirmmarkise/Sonnensegel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montage- material; als Standmarkise gearbeitet, mit den Abmessungen von laut Antrag 3,5 m x 2,5 m; veranschaulicht durch Abbildungen, eine Aufbauanleitung und eine Markisenbespannung von recht- eckiger Form, - mit einer Bespannung aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); auf der Oberseite mit mehreren über die gesamte Breite reichenden, tunnelartigen Einschubtaschen (mit bogenförmigen Aussparungen in der Mitte) zur Aufnahme der Bügelstreben versehen;​ an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt bzw. im Bereich der Aussparungen jeweils mit einem schmalen, einfarbigen Gewebeband eingefasst (u. a. somit konfektioniert), - laut Antrag: -- mit einem Gestell (mit zwei Bodenständern) aus unedlem Metall, -- mit einem Seilzugsystem zum seitlichen Aufziehen und Schließen und einem Hebel zum beidseitigen, stufenlosen Neigen ausgestattet, - ohne schirmähnliche Spannvorrichtung (u. a. ohne einrastbare Streckerschienen mit federunter- stütztem Schieber), somit kein Schirm bzw. keine schirmähnliche Ware der Position 6601, - erfüllt aufgrund der o. g. Ausstattung (u. a. Seilzugsystem) die Merkmale zur Einreihung als Markise, somit kein Sonnensegel der Unterposition (KN)​ 6306 9000. "Markise aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Markise, sog. Vollkassettenmarkise, Art. 2556002, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch Abbildungen und Produktbeschreibungen, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Vollkassettenmarkise, einer Fernbedienung und einer Handkurbel; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und laut Antrag mit Befestigungsmaterial zur Wandmontage in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - Vollkassettenmarkise: -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Markise, einem Motor und einem Sensor, -- laut Antrag: --- mit einer Markise in den Abmessungen von 5 m x 3 m; mit einer Markissenbespannung aus dicht strukturierten Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Vollkassette aus Aluminium; --- mit einem sog. Funkmotor sowie einem sog. Wind-/Sonnen-/Regensensor ausgestattet (beide sind bereits in die Markise eingebaut), -- u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Markise den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware und insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Sonnenschutz bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem Aluminium den wesentlichen Charakter der Markise, - Fernbedienung: laut Antrag zur Ansteuerung des Motors, - Handkurbel: laut Antrag für den Notbetrieb, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und den Gesamt- eindruck verleiht die Vollkassettenmarkise der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Markise aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Store d'extérieur en tissu de fibres synthétiques enduit (acrylique), enroulable, doté d’une structure en aluminium et d’une motorisation.

Planen, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - laut Antrag: -- als zweiteilige Zusammenstellung aus einem Seitenteil mit und einem Seitenteil ohne "Fenster", -- flache Erzeugnisse; rechteckig, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit einem silbernen Farbaufstrich ("silver coating") versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern); ein Seitenteil mit einem quadratischen "Fenster" aus klarsichtigem Kunst- stoff, -- an den Rändern mit Schlaufen ausgestattet, die der Befestigung am Pavillon-Gestänge dienen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; daher weder Waren der Unterposition 6306 9000 noch der Position 6307). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Plane, sog. Seitenteil zu Pavillon HHM 452354, Art.-Nr. HHM 452357, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - laut Antrag: -- flaches Erzeugnis; rechteckig, den Abmessungen des "Pavillons mit ausklappbarem Seitenteil" entsprechend gearbeitet, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren, silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellt sich als Seitenteil eines Gartenpavillons und damit als Zeltplane dar (somit Einreihung als Plane; kein unfertiger Pavillon, somit keine Ware der Unterposition 6306 90). "Plane aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Planen, sog. Seitenteile zu Pavillon, 2er-Set, Art.-Nr. HHM 374830, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus einem Seitenteil mit und einem Seitenteil ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern); ein Seitenteil mit einem rechteckigen "Fenster" aus klarsichtigem Kunststoff, -- an den Rändern gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Gewebe verleihen dem Seitenteil mit "Fenster" insbesondere im Hinblick auf den Umfang seinen wesentlichen Charakter, - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon, somit keine Waren der Unterposition 6306 90). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy Up Pavillon, Art.Nr. 300398, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus Seitenteilen ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, in den Abmessungen von 300 cm x 193 cm, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy Up Pavillon 3x6m, Art.Nr. 300671, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus Seitenteilen ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, in den Abmessungen von 298 cm x 220 cm, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"