Zolltarifnummer 4823.90: Andere Papiere, andere

PRESENTOIR DE COMPTOIR EN CARTON IMPRIME.

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Nocnik jednorazowy, wykonany z tektury falistej. Produkt składa się wyciętej do odpowiedniego kształtu tektury stanowiącej podstawę oraz dołączonej do niego torebki z tworzywa sztucznego, na dnie której znajduje się prostokątny wkład chłonny. Produkt prezentowany jest w postaci złożonej i jest gotowy do użycia po rozłożeniu, przeznaczony dla dzieci o wadze do 30 kg. Wymiary przed rozłożeniem: 160 x 90 x 30 mm.

Bei der vorgelegten, als "Patientenserviettenhalter" bezeichneten Ware handelt es sich nach den ergänzenden Unterlagen um einen 41,0 cm langen und 2,2 cm breiten Streifen aus einem gekrepptem Vlies aus gewichtmäßig vorherrschenden Holzzellstofffasern und synthetischen Chemiefasern (Polyester), die durch hohen Wasserdruck miteinander verfestigt worden sind (sog. Spunlace-Technologie). Der Streifen ist an den beiden Enden einseitig jeweils mit einem selbstklebenden Überzug (Länge etwa 1,2 cm, Breite etwa 2,2 cm) versehen, der durch ein Schutzpapier abgedeckt ist. Der Streifen soll an Patientenservietten befestigt werden, um als Serviettenhalter zu dienen und ist zu 250 Stück in einer Schachtel aufgemacht, von denen 20 Stück in einem weiteren Umkarton verpackt sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Vliesen aus Zellstofffasern" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Papier, das aus gebleichtem Sulfatzellstoff (Nadelholzzellstoff und Laubholzzellstoff im Verhältnis 1:1) hergestellt wurde. Es hat ein Quadratmetergewicht von 45 g, einen Aschegehalt von weniger als 3 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 % und einen Berstdruckindex von mehr als 2,5 kPa * m2/g. Das Papier wird sowohl in Rollen mit einer Breite von weniger als 36 cm, als auch in Bogen im DIN-A4-Format aufgemacht. Es dient als Trägerpapier und Bedruckstoff bei der Möbel- und Laminatbodenherstellung. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zugeschnitten" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein Papier aus hauptsächlich gebleichtem Sulfatzellstoff (70 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge) und synthetischen Spinnstofffasern (30 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge). Es hat ein Quadratmetergewicht von 30 g, einen Aschegehalt von weniger als 3 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 % und einen Berstdruckindex von mehr als 2,5 kPa * m2/g. Die Ware ist sowohl in Rollen mit einer Breite von weniger als 36 cm, als auch in Bogen im DIN-A4-Format aufgemacht. Das Papier wird als Furniervlies zur Verstärkung von Furnieren verwendet. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zugeschnitten" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Papier, das aus ungebleichtem und gebleichtem Sulfatzellstoff (Nadelholzzellstoff) im Verhältnis 1:1 hergestellt wurde. Es hat ein Quadratmetergewicht von 25 g. Das Papier wird sowohl in Rollen mit einer Breite von weniger als 36 cm, als auch in Bogen im DIN-A4-Format aufgemacht. Sie dient zur Herstellung von abriebfesten Oberflächen (z. B. Arbeitsplatten oder Laminatfußböden). Derartige Waren gehören als "andere Papiere, zugeschnitten" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems.

Bei der als "Kalender zum selbst Bedrucken" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit drei beidseitig mit Gebrauchsanweisungen in sechs Sprachen bedruckten Papierbogen in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Insgesamt 13 rechteckige Bogen aus Papier (Format etwa 21,6 x 28,0 cm), die entlang zweier gegenüberliegender Kanten mit jeweils 17 kreisrunden Ausstanzungen versehen sind. 2. Zwei Binderücken aus Kunststoff (Länge x Breite im aufgeklappten Zustand etwa 7,0 x 3,3 cm), mit jeweils acht Ringen. Abbildung siehe Anlage. Die unter 1. beschriebenen Bogen sollen im Rahmen einer individuellen Gestaltung mit fotografischen Abbildungen und Kalenderaufdrucken bedruckt werden und anschließend unter Zuhilfenahme der unter 2. beschriebenen Binderücken zu einem Wandkalender zusammengeheftet werden. Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Pappen" zur Unterposition 4823 90 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen, zugeschnittenen Papierbogen bestimmt wird.