Zolltarifnummer 4819.60.00: Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art

Pojemnik papierowy pokryty materiałem tekstylnym. Skład produktu: 80% papier, 15% poliester, 5% tworzywo sztuczne (poliuretan – PU). Pokrycie produktu wykonane jest z tkaniny poliestrowej. Z tworzywa sztucznego (PU) wykonano twarz kota. Artykuł nie ma pokrywy. Produkt przeznaczony do przechowywania artykułów piśmienniczych. Artykuł występuje w jednej wersji kolorystycznej. Produkt nie posiada opakowania jednostkowego, zbiorczo pakowany w karton. Wymiary: wysokość: ok. 12cm, średnica ok. 11cm, masa: 0,13kg.

Es handelt sich um eine aus mehreren Teilen zusammengeklebte, formstabile, quaderförmige, aufklappbare Aufbewahrungsbox [Abmessungen etwa 10,4 cm x 8,9 cm x 7,9 cm (L x B x H)] mit dauerhaftem Charakter. Die Box besteht aus einem formstabilen Korpus aus Pappe, die auf der Innenseite mit schwarzem Spinnstoff und auf der Außenseite mit einer schwarzen, geprägten, mit einer Vlieslage unterlegten Kunststofffolie beklebt ist. Am Korpus ist eine Überschlagklappe befestigt, die aus mehreren, einzelnen Zuschnitten aus Pappe besteht, die jeweils mit Spinnstoff (Innenseite) bzw. mit geprägter und mit einer Vlieslage unterlegter Kunststofffolie (Außenseite) beklebt und miteinander vernäht sind. Das Erzeugnis ist mit einem Magnetverschluss ausgestattet sowie mit einem Marken-und Artikelnamen versehen. Die Aufbewahrungsbox weist im Inneren keine Vorrichtung zur Aufnahme einer bestimmten Ware auf. Abbildung siehe Anlage. Die Ware dient der dauerhaften Aufbewahrung von Sammelkarten. Sie ist in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten Pappschachtel mit einem Sichtfenster und einer Aufhängevorrichtung aus Kunststoff verpackt. ​ Derartige Waren gehören als "Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art" zur Unterposition 4819 60 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um eine aus mehreren Teilen zusammengeklebte Aufbewahrungsbox mit Klappdeckel (Länge x Breite x Höhe 18,0 x 27,0 x 12,6 cm). Die Teile bestehen jeweils aus mehreren Zuschnitten aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einer schwarzen, dünnen, geprägten, auf Papiervlies aufgetragener Kunststofffolie derart beklebt sind, dass die aneinander gelegten Pappzuschnitte übergreifend verbunden sind. Der Deckel wird mithilfe eines Spinnstoffbandes gehalten. An einer Stirnseite ist auf die Box ein Firmenlogo geprägt. An die andere Stirnseite der Box ist ein etwa 6,0 x 4,0 cm großer Rahmen mit Griff aus unedlem Metall befestigt, in dem ein noch zu beschriftender Zuschnitt aus Kartonpapier (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingeschoben werden kann. Im Inneren ist die Box durch Trennwände aus mit Papier beklebter Pappe in vier Fächer unterteilt. Die Box dient der Aufbewahrung von z. B. Postkarten, Briefen oder Einsteckkarten (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) und ist in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art" zur Unterposition 4819 60 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Papier- und Pappanteile bestimmt wird.

Es handelt sich um einen nach oben hin breiter werdenden, offenen Behälter mit rundem Boden (etwa 25 x 30 cm). Der Behälter besteht aus Pappe, beklebt mit Papier, welches auf den Innen- und Außenseiten farbig bedruckt ist, und ist von außen und innen mit einer Kunststofffolie überzogen (nach den Angaben der Antragstellerin). Das Erzeugnis soll als Papierkorb verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art" zur Unterposition 4819 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

Ouvrage en carton de type boîte à souvenirs, recouvert de papier imprimé de dimensions 32 x 26 x 6 cm, qui dispose de séparateurs en carton pour former des compartiments intérieurs. La fermeture s'effectue à l'aide d'un élastique et d'un bouton. La boîte peut être vide ou contenir une feuille A4 de stickers et 8 sachets en Organza. L'article se décline en plusieurs modèles, les coffrets sont emballés par 10 dans des cartons étiquetés.

Een zogenoemde grabbox met onder meer de volgende kenmerken en eigenschappen: - vervaardigd van karton; - in de vorm van een doos; - een achterplaat; - voorzien van een bedrukking; - in verschillende afmetingen. Het artikel is bestemd om producten uit te stallen in een winkel.

THESE PRODUCTS ARE LEVER ARCH FILES. THEY ALLOW THE USER TO STORE PAPERS SAFELY AND SECURELY TO PROTECT THEIR PAPERS FROM DUST BY USING THE LEVER ARCH FILES CONTAINED WITHIN A SLEEVE. THIS ALLOWS THE USER TO STACK AND STORE PAPERS IN A REGULARLY SHAPED SQUARE BOX BY USING THE PLASTIC PULL TAB MECHANISM TO REMOVE THE LEVER ARCH FILE FROM THE SLEEVE AS REQUIRED. THE LEVER ARCH FILE ALSO ENABLES TO USER TO FILE AND ACCESS STORED PAPERS. THE LEVER ARCH FILES ARE AVAILABLE IN A RANGE OF COLOURS AND ARE MANUFACTURED FROM PAPER/PAPERBOARD. THE PRODUCT IS BUILT WITH A METAL RING BINDER MECHANISM AND HAS A PLASTIC 'PULL TAB' INSERT WHICH IS CONTAINED WITHIN A SLEEVE. THIS IS ALSO MANUFACTURED FROM PAPER/PAPERBOARD AND PROVIDES A BOX SHAPE. THE LEVER ARCH FILE HAS A DEPTH OF 60MM, WIDTH 290MM, HEIGHT 350MM, AND A GROSS WEIGHT OF 0.71KG.

Stabiles Behältnis - mit den Maßen von 358 x 124 x 98mm, - mit einem Klappdeckel verarbeitet, - bestehend aus einem Karton, welcher an der Außenseite mit bedrucktem Papier + Laminat verkleidet ist, - innen mit Papier ausgekleidet, ohne Auspolsterungen oder Innenausstattungen, - mit einer Schließe, bestehend aus einem ABS-Clip und einer Aluminiumplatte, ausgestattet, - von dauerhaftem Charakter. Keine Ware der Position 4202, da sie weder über ein übliches Merkmal eines im Wortlaut dieser Position genannten Behältnisses (z. Bsp. einer Schmuckschachtel) verfügt noch über ein Merkmal eines im Wortlaut dieser Position genannten, ähnlichen Behältnisses (z. Bsp. einer schmuckschachtelähnlichen Ware). Der wesentliche Charakter wird durch die Papier- und Pappanteile bestimmt. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)