Zolltarifnummer 4602.19.90.10.0: Korbmacherwaren und andere Waren, handgearbeitet

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen oben offenen, zylinderförmigen (d: ca. 26 cm; h: ca. 28 cm) Aufbewahrungskorb aus naturfarbenen Strängen aus miteinander verfochtenen Blättern der Wasserhyazinthe (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterverleihend; Ware der Position 4601). Die Stränge sind spiralartig gelegt und mittels Spinnstoffgarnen miteinander vernäht. Auf der Seitenwand ist der nach ergänzenden Angaben handgefertigte Korb mit dem Schriftzug „Play“ (augenscheinlich Zuschnitte aus Spinnstoffen) verziert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Korbmacherware, aus Waren der Position 4601 gefertigt, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus, Rattan oder Stroh, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen oben offenen, runden (d: ca. 24 cm; h: ca. 13 cm) Aufbewahrungskorb aus naturfarbenen, gedrehten Strängen aus Binsengras (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterverleihend; Ware der Position 4601). Die Stränge sind spiralartig gelegt und mittels Spinnstoffgarnen miteinander vernäht. An der Oberseite ist der gewellte Rand des handgearbeiteten Korbes mit einer mintfarbenen Spinnstoffschnur verziert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Korbmacherware, aus Waren der Position 4601 gefertigt, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus, Rattan oder Stroh, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um eine annähernd runde Platzmatte mit welligem Rand (Durchmesser ca. 38 , 5 cm). Das handgearbeitete Erzeugnis besteht aus Strängen aus getrocknetem und miteinander verflochtenem Seegras (Cyperus malaccensis, Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46, Ware der Position 4601), die spiralartig nebeneinander gelegt und mittels Haltfäden miteinander verbunden sind. Am Rand sind die Stränge des Platzsets weiß eingefärbt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Flechtstoffen, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülse aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine runde Aufbewahrungsbox (D 27 x H 11 cm). Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, der mit zwei miteinander zu einem Strang eingedrehten Seegrassträngen der Position 4601 umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Das in Handarbeit gefertigte Behältnis ist in sieben kleine Fächer unterteilt, die für die Aufbewahrung von Teebeuteln vorgesehen sind. Die Deckfläche ist mit einem passgenauen Klappdeckel ausgestattet. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine L 32 cm x B 21 cm x H 10 cm große Aufbewahrungsbox. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, der mit zwei miteinander zu einem Strang eingedrehten Seegrassträngen der Position 4601 umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Das in Handarbeit gefertigte Behältnis ist in acht kleine Fächer unterteilt (7 x 8 x 9 cm), die für die Aufbewahrung von Teebeuteln vorgesehen sind. Die Deckfläche ist mit einem passgenauen Klappdeckel ausgestattet. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildungen handelt es sich bei dem sog. "Papierkorb" um einen handgearbeiteten, Korb ohne weitere Unterteilung. Die Ware besteht aus einem Gestell aus unedlen Metallen, welches unmittelbar mit getrockneten Streifen von der Wasserhyazinthe (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. An den Seiten ist der Korb mit zwei Grifföffnungen versehen. Das Erzeugnis wird in den Ausführungen rund (Ø 25 cm, Höhe 30cm) und eckig (25 x 25 x 30 cm) vertrieben. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung der Ware wird der Charakter des Papierkorbes durch den Flechtstoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware, unmittelbar aus pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt, nicht aus Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Fotos handelt es sich bei der Ware um ein 2er-Set von handgearbeiteten Aufbewahrungskörben (Außenabmessungen 30 x 34 x 15 cm). Die rechteckigen Körbe besitzen ein formgebendes Drahtgestell aus unedlem Metall, welches mit zusammengedrehten Seegrassträngen (Flechtstoff gemäß Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. An den beiden kürzeren Seiten der Körbe sind jeweils mittig am oberen Rand Aussparungen eingearbeitet, die als Griffe dienen. Der Flechtstoff aus Seegras ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Korb charakterverleihend. Zolltarifrechtlich wird die Ware als "Korbmacherware, unmittelbar aus Waren der Pos. 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um 10 cm hohe Aufbewahrungsboxen für Teebeutel in zwei verschiedenen Formen (rund mit D 27 cm; rechteckig L 33 x B 21 cm). Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, welche unmittelbar mit getrockneten Blättern der Wasserhyazinthe (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten sind. Die in Handarbeit gefertigten Behältnisse sind in acht (rechteckig) bzw. sieben (rund) kleine Fächer unterteilt, die für die Aufbewahrung von Teebeuteln vorgesehen sind. Die Deckflächen sind mit passgenauen Klappdeckel ausgestattet. Die Flechtstoffe verleihen der Waren aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".