Zolltarifnummer 4602.11.00.90.0: Korbmacherwaren und andere Waren, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Waremuster handelt es sich um einen sogenannten Aufbewahrungskorb (Artikelnummer 377967). Das annähernd rechteckige, ca. 20 x 12 x 8 cm große Erzeugnis, besteht aus dünnen, biegsamen, ca. 2 mm starken Bambusstreifen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel mit Haltefäden aus Spinnstoffen aneinandergefügt, mit einem undichten Spinnstoffgewebe unterlegt sowie am Rand einem Spinnstoffband eingefasst sind (Matte der Position 4601). Der Boden des Korbes besteht aus Holzfaserplatte und der obere Rand ist zusätzlich im Inneren mit einem schmalen Pappstreifen verstärkt. Im Inneren ist der Aufbewahrungskorb mit einem naturfarbenen Spinnstoffgewebe ausgeschlagen. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich des Umfanges, der Bedeutung für die Verwendung sowie des Gesamterscheinungsbildes durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Korbmacherwaren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. „Bambusrollo natur“ um ein 60 x 160 cm großes Zugrollo. Das nicht ausschließlich handgearbeitete Erzeugnis besteht aus dünnen, etwa 3 mm breiten, biegsamen, beigefarbenen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in Flächenform parallel aneinandergelegt und mittels Spinnstoffgarnen miteinander verbunden sind (Ware der Pos. 4601). Am oberen Ende schließt die Ware mit zwei Holzleisten ab, die mit einer Arretierung für ein Zugband und Metallhaken zur Montage ausgestattet sind. Die Ware ist mit Montagematerial in einer klarsichtigen Kunststofffolie mit Pappeinleger verpackt. Der Charakter der Ware wird durch die Flechtstoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „andere Flechtstoffware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Warenprobe handelt es sich bei dem Artikel 796479 um einen sogenannten "Aufbewahrungskorb HOME". Der ca. 19,5 x 10 x 8 cm große, oben offene Korb mit ovaler Grundfläche besteht aus einem Korpus aus einer Matte in Form von parallel aneinandergefügten, mit Haltebändern aus Spinnstoff flächenförmig verbundenen (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46), ca. 6 mm breiten, biegsamen Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Matte ist zusätzlich an den Rändern mit einem Gewebeband aus Spinnstoffen eingefasst und mit einem undichten Spinnstoffgewebe verstärkt. Am oberen Rand ist der Korb mit einem Ring aus unedlem Metall stabilisiert. Der Boden des Korbes besteht aus einer Faserplatte aus Holz. In die Ware ist eine passend gearbeitete, herausnehmbarer Einlage aus einem Spinnstoffgewebe (schwarz, grau oder weiß) eingelegt. Im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware den Charakter des zusammengesetzten Erzeugnisses. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sog. Bambusrollo (Art. 8373121). Das etwa 90 x 220 cm große Rollo besteht aus dünnen, ca. 2,5 mm breiten, biegsamen, beigen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) die in flächenform parallel mittels Spinnstoffgarnen aneinandergefügt sind (Ware der Pos. 4601). Das Rollo ist am unteren Ende mit einem Bambusrohr versehen und verfügt am oberen Ende über eine Holzleiste, an der zwei Aufhängevorrichtungen aus unedlem Metall mit Zugbändern aus Spinnstoffen befestigt sind. Der Charakter der Ware wird durch die Flechtstoffe bestimmt. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Wäschesammler weiß, Art. 13412" um eine zylindrische Korbmacherware (Durchmesser ca. 35 cm, Höhe ca. 60 cm). Das Erzeugnis besteht aus einem Korpus aus einer Matte in Form von parallel aneinandergefügten, mit Haltebändern aus Spinnstoff flächenförmig verbundenen (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46), etwa 1 cm breiten, weißen, biegsamen Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Matte ist zusätzlich auf eine einfache Unterlage aus Spinnstoffgarnen aufgebracht und an den Rändern mit einem weißen Gewebeband aus Spinnstoffen eingefasst. In den Korpus ist eine runde Bodenplatte aus Holz sowie an der Oberseite zur Verstärkung ein Ring aus Metalldraht eingesetzt. Das Erzeugnis ist mit einem abnehmbaren Deckel ausgestattet, welcher aus zwei miteinander verklebten, rund zugeschnittenen Matten (der Beschaffenheit des Korpus entsprechend) besteht, die mit einem weißen Spinnstoffgewebeband eingefasst sind. Der Korpus und der Deckel sind mit weißen Spinnstofftauen als Tragegriffe ausgestattet. In die Ware ist ein passend gearbeiteter, herausnehmbarer sog. Wäschesack aus einem wollweißen Baumwollgewebe eingesetzt, welcher mit einer Zugkordel verschlossen werden kann. Im Hinblick auf den Umfang, das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt die aus Waren der Position 4601 hergestellte Ware den Charakter des zusammengesetzten Erzeugnisses. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da sog. Wäschekörbe nicht als Gebrauchsgegenstand der Ausstattung von Wohnungen, Hotels und dergleichen dienen. Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Aufbewahrungs-Körbchen, Art. 18021" um einen oben offenen Korb (Höhe ca. 9 cm, Länge und Breite ca. 14 cm). Die sich nach unten leicht verjüngende Ware besteht überwiegend aus Matten aus flachen, weiß lasierten Stäbchen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die Flechtstoffe der verarbeiteten Matten wurden parallel aneinander gefügt und mit Spinnstoffgarnen flächenförmig verbunden. Die Kanten des Korbes sind durch Gewebebänder eingefasst. Die im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung charakterverleihende Flechtstoffware ist mit einer passend gearbeiteten, herausnehmbaren Spinnstoffeinlage ausgestattet. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin, den ergänzenden Angaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 747662 um ein sogenanntes Schmuckkästchen. Das ca. 8 x 8 x 8 cm große Erzeugnis besteht aus zwei Seitenwänden aus Holz und einer Mantelfläche aus dünnen, dunkelbraunen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergefügt und durch Haltefäden aus Spinnstoff in Flächenform miteinander verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46; Ware der Position 4601). Je nach Ausführung sind die Haltefäden pinkfarben, türkis oder braun. Der Flechtabschnitt ist je an drei Seiten mit den Seitenwänden verklebt, so dass der Bambus einen flexiblen "Deckel" bildet, welcher mittels einer angebrachten Holzperle und einer elastischen Öse verschlossen werden kann. Hinsichtlich des Umfanges und des Gesamteindrucks bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten, nicht handgearbeiteten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin, den ergänzenden Angaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 747661 um ein sogenanntes Schmuckkästchen. Das ca. 12 x 8,5 x 4,5 cm große Erzeugnis besteht aus zwei Seitenwänden aus Holz und einer Mantelfläche aus dünnen, dunkelbraunen Bambusstäbchen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergefügt und durch Haltefäden aus Spinnstoff in Flächenform miteinander verbunden sind (Flechtverfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 46; Ware der Position 4601). Der Flechtabschnitt ist je an drei Seiten mit den Seitenwänden verklebt, so dass der Bambus einen flexiblen "Deckel" bildet, welcher mittels einer angebrachten Holzperle und einer elastischen Öse verschlossen werden kann. Hinsichtlich des Umfanges und des Gesamteindrucks bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten, nicht handgearbeiteten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Flechtware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".