Zolltarifnummer 3920.49.10.99.0: Andere Tafeln, andere, andere

Angaben des Antragstellers: Sichtschutzfolie zum Einfädeln in Zäune aus PVC auf einer Rolle mit 35 Meter Länge und 19 cm Breite in den Farben anthrazit, grün oder grau in der Aufmachung für den Einzelverkauf. Im Lieferumfang sind 20 Klemmen aus PVC zur Befestigung beinhaltet. Der Gehalt an Weichmachern in der PVC-Folie beträgt weniger als 6 GHT und die Folie ist ca. 0 , 38 mm dick. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand von Fotos veranschaulicht. Befund: Andere Streifen aus Polyvinylchlorid, ohne Verstärkung, mit einem Gehalt an Weichmachern von weniger als 6 GHT, mit einer Dicke von 1 mm oder weniger.

Angaben des Antragstellers: skai(R) Fensterbankfolien für die Innenanwendung Folien aus Polyvinylchlorid, mit einem Gehalt an Weichmachern von weniger als 6 GHT, mit einer Dicke von max. 220 µm. a) uni (color): kalanderfertige, einlagige, pigmentierte Folie b) bedruckt (print): zweilagig aufgebaute Hart-PVC-Folie, Unterfolie ca. 100 - 120 µm, pigmentiert und bedruckt, Oberfolie 100 µm dickes, transparentes Hart-PVC, thermisch kaschiert Untersuchungsergebnisse an Warenmustern: a) rechteckiger Abschnitt einer flexiblen, weißen Kunststofffolie (Dicke: ca. 190 µm) b) rechteckiger Abschnitt einer flexiblen, braunen, einseitig mit einer Holzstruktur versehenen Kunststofffolie (Dicke: ca. 200 µm). Befund: Es liegen Kunststofffolien aus Polyvinylchlorid im Sinne der Position 3920 vor.

Angaben: mehrfarbige Kunststofffolie zu Dekorationszwecken (wird gerollt in Glasvase platziert); Abmessungen: 21 cm x 34 cm. Feststellungen: transparente, mehrfarbige, rechteckige Kunststofffolie, Dicke ca. 0,3 mm. IR-Spektrum: wie Polyvinylchlorid. Gehalt an Weichmachern (Diethylether-Extrakt; DIN EN ISO 6427): 0,7 %. Nach dem Untersuchungsergebnis handelt es sich um eine rechteckig geschnittene Kunststofffolie mit einer Dicke von weniger als 1 mm aus Polyvinylchlorid, mit einem Gehalt an Weichmachern von weniger als 6 GHT.

PVC-Möbelfolie / Tiefziehfolie aus PVC. Die Ware kommt in Rollen mit Breiten von 1250 - 1450 mm in Handel. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Beigefarbene Kunststofffolie, einseitig mit einer Holzmaserung versehen. Das Muster ist unter Anwendung von Wärme nicht übertragbar. Dicke 0,4 mm. IR-Spektrum wie Polyvinylchlorid, weichgemacht. Weichmachergehalt durch Extraktion 5,5 GHT. Danach liegt eine nicht weichgemachte Folie aus Polyvinylchlorid vor.

Kydexfolie 100 1,0 x 1200 x 1000, Dicke 1 mm, aus Polymeren des Vinylchlorids (Acryl/PVC), hochschlagfest, flammhemmend. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Hellgraue Kunststoffplatte mit leicht strukturierter Oberfläche, Dicke 0,9 mm. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie Vinylchlorid-Methylmethacrylat-Copolymer, nicht weichgemacht.

Kydexfolie 100 1,0 x 1200 x 1000, Dicke 1 mm, aus Polymeren des Vinylchlorids (Acryl/PVC), hochschlagfest, flammhemmend. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Hellgraue Kunststoffplatte mit leicht strukturierter Oberfläche, Dicke 0,975 mm. IR-Spektrum: im Wesentlichen wie Vinylchlorid-Methylmethacrylat-Copolymer, nicht weichgemacht.