Zolltarifnummer 3917.22.90.90: Rohre und Schläuche, andere
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 3917.22.90.90 steht für Rohre und Schläuche, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
3917.22.90.90 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 39. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 3917.22.90.90
- Drittlandszoll
- 6,5 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 39KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS
- 3917II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen
- 3917.22Rohre und Schläuche, nicht biegsam, aus Polymeren des Propylens
- 3917.22.90andere
- 3917.22.90.90Rohre und Schläuche, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 3917.22.90.90
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 6,5 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Nur indikative Korrelation. Die Zuordnung von Zolltarifnummern zu Dual-Use-Listenpositionen ist eine Orientierungshilfe, keine Einstufung. Ob ein Gut gelistet ist, hängt von seinen technischen Parametern ab.
- 2B350hChemical manufacturing facilities, equipment and components, as follows:
- 2B350hChemical manufacturing facilities, equipment and components, as follows:
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Angaben des Antragstellers: Tauchrohr aus Kunststoff mit innenliegender Dichtlippenmembran als Verdunstungsschutz, Geruchs- und Ungeziefersperre (zweistufiger Siphoneffekt durch Sperrwasser und Dichtlippenmembran). Die Membran ist über Streben in der Mitte des schwarzen, nicht biegsamen Rohrs (Höhe: 45 mm; Durchmesser: ca. 48 mm), befestigt. Material: Kunststoff (PP) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Fotos veranschaulicht. Darauf ist zu erkennen, dass das schwarze Rohr aus PP (Polypropylen) besteht. Befund: Es handelt sich um ein anderes, nicht biegsames, weiter bearbeitetes Rohr aus Polymeren des Propylens.
Angaben des Antragstellers: Abwasserschläuche für Küchenspülen in unterschiedlichen Ausführungen Technische Daten - Material: Polypropylen - Durchmesser Wandanschluss: 40/50 mm - Durchmesser Innengewinde: 1 1/2" (47 , 80 mm) - Aschlussdurchmesser: 19-23 mm - Anschlussgröße: 85 mm - Länge: min. 320 mm bis max. 880 mm Feststellungen an einem Warenfoto: Sets aus verschiedenen weißen, nicht biegsamen Rohrabschnitten aus Kunststoff mit Anschlüssen und ohne Anschlüsse, einem flexiblen Kunststoffschlauch und mehreren Dichtungsringen. Befund: Es handelt sich um andere, nicht biegsame Rohre aus Polymeren des Propylens.
Angaben des Antragstellers: Geruchsverschluss/Syphon für Ablaufgarnituren von Küchenspülen: Set, welches zu einem Geruchsverschluss zusammengesetzt werden kann. Das Set besteht aus vier weißen, nicht biegsamen, speziell geformten, verschraubbaren Rohrabschnitten aus Kunststoff (gemäß Prägung aus Polypropylen), einer Verschlusskappe (Kunststoff), einem Auslaufhahn (Kunststoff), mehreren Überwurfmuttern (Kunststoff) sowie Dichtringen aus einem schwarzen, elastischen Material. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch eine Abbildung veranschaulicht und stellt sich als Set aus verschiedenen Rohrabschnitten, Verbindungs-/Verschlussstücken, Überwurfmuttern und Dichtungsringen dar. Befund: Andere, nicht biegsame Rohre aus Polymeren des Propylens, mit Formstücken.
Angaben des Antragstellers: Bei dem Artikel handelt es sich um einen Adapter für die Schalung von Versorgungsdurchdringungen durch Betonböden, welche bei der Installation auf Trapezblechen verwendet wird. Der Deckadapter besteht zum einen aus einem Rohr aus Polypropylen und zum anderen aus zwei Metallplatten aus verzinktem Stahl. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Abbildungen und Produktinformationen beschrieben und stellt sich als zylinderförmige Hülse mit außenliegendem Gewinde und einer verbreiterten Kante dar. Das Rohr wird zusammen mit zwei Metallplatten gehandelt, die der Fixierung des Rohrs dienen. Befund: Anderes, nicht biegsames Rohr aus Polymeren des Propylens.
Angaben des Antragstellers: Hülse aus Polypropylen, welche als Verlängerungsrohr zusammen mit einem Durchführungssystem für die Herstellung von Durchführungen im Betonbau verwendet wird. Die Verlängerung ist für Rohr-Ø mit 75mm konzipiert und hat eine Länge von 100mm. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Abbildungen und Produktinformationen beschrieben und stellt sich als zylinderförmige Hülse mit außenliegendem Gewinde und einer verbreiterten Kante dar. Befund: Anderes, nicht biegsames Rohr aus Polymeren des Propylens.
Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um ein Tauchrohr für einen flachen Ablauf aus Kunststoff (PP). Die Ware stellt sich als schwarzes Rundrohr mit einer Höhe von 49 mm und einem Außendurchmesser von 49,6 mm dar. Das Rohr ist an der Oberseite mit zwei Stegen versehen. Befund: Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen, Rohre und Schläuche, nicht biegsam, aus Polymeren des Propylens, andere, andere
Angaben des Antragstellers: Tauchrohr aus Kunststoff Material: Kunststoff (PP) Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzes, nicht biegsames Rohr (4,5 cm lang; Durchmesser ca. 4,8 cm) mit einer eingesetzten Membran auf einer Seite. Die Membran ist über Streben in der Mitte des Rohrs befestigt. Befund: Es liegt ein nicht biegsames, weiter bearbeitetes Rohr aus Polymeren des Propylens im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2290 vor.
Angaben des Antragstellers: Membran-Geruchsverschluss für Abläufe Material: Kunststoff (PP) Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzes, nicht biegsames Rohr (9,5 cm lang; Durchmesser ca. 4,8 cm) mit einer eingesetzten Membran auf einer Seite. Die Membran ist über Streben in der Mitte des Rohrs befestigt. Befund: Es liegt ein nicht biegsames, weiter bearbeitetes Rohr aus Polymeren des Propylens im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2290 vor.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Im Sinne der Anmerkung 8 zu diesem Kapitel gelten als Rohre und Schläuche: a) Hohle Erzeugnisse, sowohl Halb- als auch Fertigerzeugnisse, die im allgemeinen zum Zuführen, Durchleiten oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten verwendet werden, sofern sie einen inneren Querschnitt haben, der rund, oval, rechteckig (wobei die Länge der einen Seite das 1,5-fache der anderen Seite nicht übersteigt) oder ein regelmäßiges Vieleck ist; und b) Wursthüllen (auch abgebunden oder anderweitig bearbeitet) und andere flachliegende Schläuche. Zu dieser Position gehören ebenfalls Fittings aus Kunststoffen für Rohre und Schläuche (z. B. Kniestücke, Flansche, Verbindungsstücke). Rohre und Schläuche sowie Fittings dafür können biegsam oder hart, verstärkt oder mit anderen Stoffen verbunden sein. (Bezüglich der Einreihung von Rohren und Schläuchen usw. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 2000 (ABl. EG Nr. L 87/10) (RV L 738/00), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 1. Flexibles Erzeugnis für die temperaturgesteuerte Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten. Es ist von innen nach außen wie folgt aufgebaut: - ein einzelner flexibler Kunststoffschlauch für den Materialtransport, der einem Druck von 27,6 Mpa oder mehr standhält; - ein elektrisches Heizband, das durch eine Aluminiumplatte vom Transportschlauch getrennt ist; - eine Lage aus Aluminiumfolie, die den Transportschlauch, das Heizband und die Aluminiumplatte umgibt; - ein isoliertes elektrisches Kabel für die Steuerung des Heizbandes; - eine Lage aus Vliesstoff; - eine äußere Hülle aus flexiblem synthetischem Material. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für den Zollkodex hat während seiner 2. Sitzung im April 2009 folgende Stellungnahme einstimmig angenommen: PVC-Schläuche mit Anschlussstücken. Die durchsichtigen und gerippten Schläuche sind an den Enden mit einem Trichter oder Fingertip ausgestattet. Sie sind einzeln in einer sterilen Verpackung mit der Aufschrift „Verbindungsschlauch, Fingertip/Trichter - Steril - nur bei unbeschädigter Verpackung“ aufgemacht. Die Einheit (Trichter, Schlauch, Fingertip) dient als Teil eines medizinischen Absaugkatheters und damit dem Absaugen und dem Transport von Körpersekreten. Die Einreihung in Position 9018 als Teil eines medizinischen Gerätes ist ausgeschlossen, da kein erkennbares Teil eines medizinischen Gerätes im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vorliegt. …
1. Als „Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im Allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösemitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt (RV E3901100). Der Begriff „Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten (RV E3901200). 2. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 3917.22.90.90?
Die Zolltarifnummer 3917.22.90.90 umfasst Rohre und Schläuche, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 3917.22.90.90?
Der Drittlandszollsatz für 3917.22.90.90 beträgt 6,5 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 3917.22.90.90?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 391722. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 3917.22.90.90?
3917.22.90.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 3917.22.90.90 im Zolltarif eingeordnet?
3917.22.90.90 steht in dieser Hierarchie: 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS > 3917 II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE, Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen > 391722 Rohre und Schläuche, nicht biegsam, aus Polymeren des Propylens > 39172290 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 3917.22.90.90?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 3917.22.90.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI10403/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ist 3917.22.90.90 ein Dual-Use-Gut?
Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 3917.22.90.90 gibt es eine indikative Korrelation zu 2B350h, 2B350h. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 3917.22.90.90?
TARIC-Code 3917.22.90.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
Mehr als ein Produkt einzureihen?
Diese Seite zeigt eine Nummer. Zolltarif-Finder tarifiert ganze Warenlisten aus Excel, CSV oder Ihrem ERP, mit Begründung nach AV 1 bis 6, amtlichen Quellen, Compliance-Prüfung und prüfungssicheren Berichten.